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Platzverweise und Anzeigen bei vier Demos

von Markus Achteburg 23. September 2023
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Reichlich Arbeit hatte die Wuppertaler Polizei mit gleich vier Versammlungen, die für den Innenstadtbereich unserer Stadt angemeldet worden waren. 44 Platzverweise und zwei Ordnungswidrigkeitsanzeigen waren fällig, zudem Strafanzeigen wegen Diebstahls sowie eines Körperverletzungsdelikts. Zeitweise haben notwendige Sperrungen der Talachse (B7) zu

Etwa von 13.40 Uhr bis 15.25 Uhr haben an der Versammlung mit dem Motto „Wuppertal hat keinen Platz für Faschismus! Pressefreiheit schützen! Kooperation ist keine Einbahnstraße!“ in der Spitze etwa 150 Personen auf dem Geschwister-Scholl-Platz (nördlicher Bereich) teilgenommen.

Insgesamt waren drei Versammlungen mit dem Motto „NRW stellt sich quer für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung“ bei der Versammlungsbehörde angezeigt. Hier führte ein Autokorso mit 16 Fahrzeugen vom Stadtteil Vohwinkel aus zu einer ersten Zwischenkundgebung vor den Geschäftsräumen des Lokalsenders Radio Wuppertal bis hin zur Zwischenkundgebung vor dem Polizeipräsidium Wuppertal und zu einer anschließenden Kundgebung vor den Geschäftsräumen der Westdeutschen Zeitung. Im Anschluss an die Versammlung auf dem Geschwister-Scholl-Platz (südlicher Bereich) sowie einem Trommler-Aufzug durch die Barmer Innenstadt, begab sich ein gemeinsamer Aufzug der beiden Versammlungen über die B7 bis zum Polizeipräsidium. An der dort abgehaltenen Zwischenkundgebung zwischen zirka 16.35 und 17.15 Uhr nahmen rund 250 Personen teil. Im Anschluss begab sich der Aufzug zurück über die B7 zum Ausgangsort.

Während der Einsatzmaßnahmen mussten insgesamt gegen 44 Personen aus dem Lager des Gegenprotestes Platzverweise erteilt werden. Von den beiden Ordnungswidrigkeitenanzeigen erfolgte eine wegen Verstoß gegen das Landespressegesetz (fehlerhaftes Impressum eines Druckerzeugnisses), die andere wegen Tomatenwürfen auf Personenwagen.

Wegen des Diebstahls von Verkehrszeichen/Halteverbotsschildern auf dem P+R-Parkplatz in Vohwinkel und einem Körperverletzungsdelikt auf dem Geschwister-Scholl-Platz werden Strafanzeigen vorgelegt. Die Versammlung wurde gegen 18.30 Uhr beendet.

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