SG Versammlungen in der Solinger Innenstadt

SG Versammlungen in der Solinger Innenstadt

Wuppertal (ots) –

FĂŒr Montagabend (17.01.2022) waren drei Versammlungen in der Solinger Innenstadt angemeldet, die sich thematisch mit den Maßnahmen im Rahmen der PandemiebekĂ€mpfung befassen sollten. Dazu wurden laut der Anmelder insgesamt etwa 1.100 Teilnehmer erwartet.

Eine Versammlung mit dem Titel „Die Impfpflicht rettet Leben“ an der Kölner Straße / Bergstraße mit sieben Teilnehmern verlief wie geplant und störungsfrei.

Die Versammlungen „Ein Licht der Hoffnung – Montagsspaziergang zur aktuellen Lage“ und „BĂŒrgerliche Maßnahme zur Förderung der Gesundheit“, die zeitversetzt auf dem Walter-Scheel-Platz starten und anschließend ĂŒber innerstĂ€dtische Straßen ziehen sollten, wurden nach einem KooperationsgesprĂ€ch mit den Versammlungsleitern zusammengelegt. In der Summe fanden sich circa 200 Teilnehmer zusammen.

Nachdem die Versammlungsleiterin – wie vorgesehen – damit begonnen hatte, die kommunalen Auflagen zu verlesen, erklĂ€rte sie sich mit diesen nicht einverstanden, legte die Versammlungsleitung nieder und erklĂ€rte die Versammlung fĂŒr beendet. In der Folge verließ sie den Versammlungsort.

Die weiteren Anwesenden versuchten zunĂ€chst, die Versammlung unkoordiniert fortzusetzen. Nachdem dies polizeilich verhindert wurde, entfernten sie sich in kleineren Gruppen und sammelten sich etwa 20 Minuten spĂ€ter erneut an der Kullerstraße.

Von dort wurden die circa 150 Personen von den EinsatzkrĂ€ften zurĂŒck auf den Walter-Scheel-Platz geleitet, wo sich die Gruppe nach und nach auflöste. Eine Gruppe von rund 30 Personen wollte sich anschließend vor einem Einkaufszentrum am Graf-Wilhelm-Platz erneut sammeln. Dort erhielten sie einen Platzverweis.

Die Polizei musste zwei Strafanzeigen wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und eine Strafanzeige wegen Landfriedensbruch vorlegen. (tk)

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