Baustellen-Chaos selbst verschuldet – finden FW

Foto: Achim Otto

Die katastrophale Baustellensituation in der Elberfelder Innenstadt wird von vielen beklagt. Dass darunter auch zahlreiche Politiker sind, die das Chaos durch ihre RatsbeschlĂŒsse mit verschuldet haben, darauf weisen die Freien WĂ€hler hin.

„Die Freien WĂ€hler haben in der Ratssitzung klar darauf hingewiesen, welche Folgen der Beschluss fĂŒr die Elberfelder Innenstadt haben wird. NĂ€mlich eine Dauerbaustelle, die fĂŒr etliche Jahre den Elberfelder Einzelhandel in einer Zeit belastet, wo er sich kaum bis gar nicht von den Coronafolgen erholen konnte“, heißt es in einer Mitteilung der Fraktion Freie WĂ€hler/WfW.

Funktionierendes Bau-Controlling angemahnt

Dazu mahnen die Freien WĂ€hler (FW) ein endlich funktionierendes, fest etabliertes Bau-Controlling an – und das schon seit Jahren. Diese Forderung hat die Fraktion auch dem OberbĂŒrgermeister gegenĂŒber vor kurzem noch einmal schriftlich bekrĂ€ftigt. Das Gleiche gilt fĂŒr die Einrichtung eines Bau- und Vergabeausschusses, der sich dann zielgerichtet mit den AblĂ€ufen bei stĂ€dtischen Bauprojekten befassen wĂŒrde.

Dass es zusĂ€tzlich noch zu weiteren Verzögerungen kommt, weil die Denkmalschutz-Bestimmungen durch die letzte Landesregierung deutlich verschĂ€rft worden sind und daher alle potenziellen Funde von ArchĂ€ologen begutachtet und festgehalten werden mĂŒssen, macht die Misere noch schlimmer. „Es mutet seltsam an, wenn die CDU nun Gesetze kritisiert, die sie auf Landesebene selbst beschlossen hat. Jetzt so zu tun, als wĂ€re das Gesetz plötzlich vom Himmel gefallen, sagt einiges ĂŒber den Zustand der Wuppertaler CDU aus“, stellen die FW fest.

„Sinnbild fĂŒr die Planlosigkeit großer Teile der Politik und des Verwaltungsvorstandes.“

Aus einer Mitteilung der Freien WĂ€hler/WfW

Sie gehen davon aus, dass die Wuppertaler Stadtspitze sich an die Zusage hĂ€lt, den optischen Zustand der Poststraße schnell zu verbessern. Daran mĂŒssen sich der zustĂ€ndige Dezernent und auch der OberbĂŒrgermeister messen lassen.

„Eine ‚KĂŒmmerin‘ vor Ort zu installieren, mag ein erster Schritt sein, mehr aber auch nicht. Es kommt nun darauf an, sofort Verbesserungen auf den Weg zu bringen, um die Innenstadt wieder in einen funktionsfĂ€higen Zustand zu bringen. Die Elberfelder Innenstadt ist aktuell ein Sinnbild fĂŒr die Planlosigkeit großer Teile der Politik und des Verwaltungsvorstandes“, sagen die FW und finden die Feststellung der CDU, die Elberfelder Innenstadt sei kein „Reallabor“, aberwitzig. „Die Elberfelder Innenstadt wurde mit dem Ratsbeschluss, den auch die CDU gefasst hat, doch erst zum Reallabor gemacht“, stellen die FW fest. „Das kann man tagtĂ€glich vor Ort bestaunen Jeder kann sich dort live anschauen, welche Transformationsprozesse von Schwarz-GrĂŒn dort auf den Weg gebracht wurden. Statt also jetzt die Verwaltung dafĂŒr zu kritisieren, wĂ€re wohl ein wenig Selbstkritik angebracht.“

Das könnte Dich auch interessieren

„Mehr Einheit der Herzen wagen“

Kaum Herbstbelebung im Arbeitsmarkt

VRR erhöht Fahrpreise um durchschnittlich 9,4 Prozent