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Grüne verteidigen Nahverkehrsplan-Entwurf

von Markus Achteburg 14. September 2023
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Foto: Achim Otto

In der jüngsten Sitzung des städtischen Verkehrsausschusses am Dienstag (12. September) ist der Entwurf des Nahverkehrsplans (NVP) vorgestellt worden. Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßen den aus drei Szenarien bestehenden Plan, sind aber enttäuscht, dass einige Ratsmitglieder trotz mehrerer direkter Austauschrunden gegen den Entwurf sind. Timo Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen: „Da Mitte des nächsten Jahres die WSW neu mit der Bedienung des ÖPNV beauftragt werden müssen, hätte eine Ablehnung des Nahverkehrsplanes schwerwiegende Folgen für unsere Stadt.“

Die Stadt verpflichtet sich mit dem Beschluss dieses Nahverkehrsplanes, auf keinen Fall weitere Einschränkungen im Angebot vorzunehmen. Schmidt: „Das Angebot wurde in den letzten Jahren bereits stark eingeschränkt, so dass manche Bürger den ÖPNV nicht mehr als die richtige Wahl des Verkehrsmittels angesehen haben.“

Der NVP, darauf weist Schmidt hin, bestehe aus unterschiedlichen Szenarien, von denen allerdings das Szenario 3, das den Bedarf des Nahverkehrs für die Mobilitätswende darstellt, aufgrund von Personal- und Zeitmangel nicht geprüft werden. Szenario 0 stellt den Status Quo dar, Szenario 1 versucht den aktuellen Mehrbedarf durch Faktoren wie das 49-Euro-Ticket abzudecken und Szenario 2 sieht den Ausbau des Busbetriebes so vor, dass er eine echte Alternative für fast alle Wuppertaler zum Auto darstellt.

In Szenario 2 finden sich zum Beispiel Punkte wie eine Südtangente wieder, ein ausgebautes CE-Netz, um alle Stadtteile zu verbinden und eine Nordtangente. Hinzu kommt eine starke Verdichtung des Taktes, um den Mindestanforderungen der Mobilitätswende ansatzweise gerecht zu werden. „Auch wenn dieses Szenario aktuell nicht finanzierbar ist, ist es wichtig, dieses zu definieren, um eventuellen Förderstrukturen von Landes- und Bundesebene in Zukunft Rechnung tragen zu können“, erläutert Timo Schmidt, denn: „Der NVP wird für die nächsten zehn Jahre die Grundlage unserer Nahverkehrsplanung darstellen und das bedeutet, dass wir dieses auch unabhängig von der aktuellen Personal- und Finanzsituation betrachten müssen. Wenn wir die Mobilitätswende wollen, sind wir auf Unterstützung von Bund und Land angewiesen.“

Denise Frings, Fraktionschefin, merkt an: „Der ÖPNV ist ein zentraler Teil der kommunalen Daseinsvorsorge, deshalb ist uns die Aufrechterhaltung mindestens des bisherigen Standards besonders wichtig.“ Schon weil viele Menschen in Wuppertal auf den ÖPNV angewiesen seien – nicht zuletzt aus alters-, gesundheitlichen oder finanziellen Gründen. Wir haben uns als Stadt mit mehreren Konzepten dazu verpflichtet, ab 2035 klimaneutral zu sein. Zur Erreichung dieses Zieles ist eine Mobilitätswende mit einem starken ÖPNV als Rückgrat unerlässlich.“

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