Es ist und bleibt eine Gratwanderung. Auf der einen Seite der Haushaltsausgleich, den Wuppertal schaffen muss, andererseits die Herausforderungen durch die Auflösung des jahrelangen Sanierungsstaus bei der Infrastruktur. Aber die Stadtspitze ist zuversichtlich in den nächsten Jahren beides stemmen zu können.
„Der Lohn jahrelanger sehr schmerzhafter Einsparungen.“
(OB Andreas Mucke)
Jedenfalls zeigt die Fortschreibung des Finanzplans, dass 2019 mehr als die „schwarze Null“ geschafft wird . Ohne zusätzliche Einsparungen oder Einschnitte wird sogar ein Haushaltsüberschuss von rund 30 Millionen Euro prognostiziert. „Dass sich der städtische Finanzplan so gut entwickelt, ist der Lohn jahrelanger sehr schmerzhafter Einsparungen“, sagt Oberbürgermeister Andreas Mucke. „Wuppertal erfüllt die Verpflichtungen zur Haushaltssanierung aus dem ‚Stärkungspakt Stadtfinanzen‘. Trotzdem schleppen wir noch rund 1,35 Milliarden Euro an Altschulden mit.“ Die könnten ohne Hilfe von Bund und Land jedoch nicht zurückgezahlt werden. Eine große Gefahr stellt dabei eine mögliche Steigerung der Zinsen dar. „Die würde alle Einsparungen zu Nichte machen. Angesichts dieser Risiken muss endlich eine Kommunale Finanzreform her, die gleiche Lebensbedingungen in allen Städten herstellt“, fordert Mucke deshalb.
Überschüsse zur Tilgung von Krediten
Kämmerer Johannes Slawig sieht die Entwicklung des Haushalts vor allem positiv. „2019 werden wir wieder ein Plus erreichen. Das wird sich nach den bisherigen Prognosen auch bis 2021 fortsetzen. Das oberste Ziel, den Haushaltsausgleich zu schaffen, erreichen wir damit.“ Die Überschüsse der nächsten Haushaltsjahre, so der Stadtdirektor, würden dazu genutzt, Kassenkredite zu tilgen und Eigenkapital aufzubauen. Das schreibt das Stärkungspaktgesetz des Landes vor. Schon das sei ein sehr großer Erfolg. Aber auch Slawig erinnert an die Risiken, die noch eintreten können.
Zusätzliche 12 Millionen fürs Personal
Da sind vor allem die Personalkosten, für die rund 12 Millionen Euro zusätzlich eingeplant werden müssen. Neben dem Tarifabschluss sorgen hier auch eine neue Entgeltordnung und die notwendig gewordenen Einstellungen externer Kräfte für zusätzliche Ausgaben.