In der Sondersitzung des Wuppertaler Stadtrates am Montag (23. Januar) hat Kämmerer und Stefan Kühn den Haushaltsplanentwurf eingebracht. Eine Kernaussage seiner Rede war, dass „der Haushaltsausgleich möglich ist“. Weiter wies Kühn darauf hin, dieses sei möglich, auch mit wichtigen „Investitionen in die Zukunft“.
Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Finanzausschusses, erklärt dazu: „Die SPD-Ratsfraktion wird nun den Haushaltsplanentwurf analysieren und in der Folge eingehend beraten. Unser Ziel der kommenden Diskussion in den Ausschüssen und im Rat wird sein, dass am Ende eine breite Mehrheit den Haushalt für das laufende Jahr beschließen wird.“
Insgesamt umfasst der Entwurf rund 1,6 Milliarden Euro. Eckpunkte sind unter anderem ein Investitionsprogramm mit 249 Millionen Euro und die Anpassung der städtischen Stellen mit einem Zuwachs von 131 Stellen. Plan der Verwaltung ist, dass der Haushalt am 27. März beschlossen wird. „Die Einhaltung dieses Zieles streben auch wir an. Allein schon aus dem Grund, um den Menschen in unserer Stadt Planungssicherheit zu geben“, verspricht Klaus Jürgen Reese.
- Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 liegt samt Anlagen in der Zeit vom 26. Januar bis einschließlich 15. März 2023 während der Dienststunden im Rathaus Wuppertal, Johannes-Rau-Platz 1, II. Stock, Zimmer A- 285, beim Ressort 403.1 (Stadtkämmerei) öffentlich aus. Gleichzeitig ist der Haushaltsplanentwurf im Internet unter diesem Link einsehbar.