Die IG August-Jung-Weg fühlt sich von der Stadt fast schon hintergangen. Es geht um den Bebauungsplan 1223 „August-Jung-Weg/östlich Hosfelds Katernberg“, der bei der nächsten Ratssitzung am 17. Februar beschlossen werden soll. Zuvor muss die 120 Seiten umfassende Vorlage noch in den Gremien wie Bezirksvertretungen (BV) und Ratsfraktionen behandelt werden.
Das wird vor allem für die Bezirksvertreter ausgesprochen eng. Denn die für den Bereich zuständige BV Uellendahl-Katernberg hat auch erst seit dem 16. Januar Kenntnis von der Verwaltungsvorlage. Sie kam sogar für die Erstellung der Tagesordnung für die am 23. Januar stattfindende BV-Sitzung im Vorfeld der Ratssitzung zu spät.
Veröffentlichung 17 Tage nach Fertigstellung
Die IG mutmaßt nun, dass die Veröffentlichung absichtlich erst zum spätest möglichen Zeitpunkt erfolgt ist, obwohl die Beschlussvorlage bereits am 30. Dezember 2019 fertig war. „Die Stadtverwaltung lässt sich mit der Bearbeitung fünfeinhalb (!) Monate Zeit und scheint nun ein von vielen Anwohnern befürchtetes „Durchwinken“ ohne Hinterfragung beziehungsweise ohne Hinterfragungs-Möglichkeit erwirken zu wollen“, stellen die betroffenen Bürgerinnen und Bürger fest.
Transparenz und Offenheit versprochen
Dabei hatte OB Andreas Mucke, der Verwaltungschef gemeinsam mit dem Leiter des Planungsamt, Marc Walter, bei einem Termin vor Ort am 11. November vor rund 100 Anwesenden Transparenz und Offenheit der Verwaltung selbst und deren Verfahren zugesagt (wuppertal-total.de berichtete). „Dazu passt nicht, dass die Bearbeitungs- und Beratungszeiten der politischen Entscheider (BV-, Ausschuss- und Ratsmitglieder) offenbar absichtlich (?) durch das Bauamt verkürzt wurden“, schreibt die IG August-Jung-Weg und erinnert daran, dass alle Fraktionen der Parteien ihr zugesagt hätten, die Ergebnisse aus der Bearbeitung der eingegangenen Stellungnahmen vor Entscheidungsfindung (hier maßgeblich: Stadtentwicklungs-Ausschuss, Sitzung am 6. Februar) mit ihr zu besprechen.
Jetzt haben die Neubau-Gegner Mucke an die zugesicherte Transparenz und Offenheit seiner Verwaltung erinnert. Per Brief wurde er gebeten, den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzungs-Abfolge im April/Mai zu verschieben und ihn erst bei der Ratssitzung am 11. Mai zu beraten.