Wuppertal ist um ein drohendes Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge herum gekommen. Gemeinsam haben Stadt, Land und die Deutsche Umwelthilfe vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster einen Vergleich geschlossen. Der wurde am Freitag (24. April) veröffentlicht.
Oberbürgermeister Andreas Mucke: „Ich danke allen Beteiligten für die konstruktiven und zielführenden Gespräche und dem Oberverwaltungsgericht Münster für seine umsichtige Moderation. Mit dem erzielten Vergleich wird Wuppertal die Einhaltung der Grenzwerte ohne Fahrverbote sicherstellen.“ Dabei werde der Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Verkehrssteuerung eine flexible Reaktion auf die jeweilige Verkehrs- und Schadstoffsituation ermöglichen. So könnten Emissionen reduziert werden, um die Grenzwerte zu unterschreiten und die Luft sauberer zu machen. „Viele weitere Maßnahmen unterstützen unseren Weg der Verkehrswende hin zu nachhaltiger Mobilität und besserer Luft für die Menschen. Maßnahmen dazu werden im fortzuschreibenden Luftreinhalteplan festgehalten“, so der Stadtchef weiter.
Busse mit Euro VI
Die weiteren im Vergleich beschlossenen Maßnahmen: Tempo 40 auf dem Steinweg, der Briller Straße und der Westkotter Straße sowie die bis Ende 2020 abgeschlossene Umrüstung der Linienbusse mit Abgasreinigung auf Euro VI Niveau und die Beschaffung von wasserstoffbetriebenen Bussen haben die Partner in den Vergleichsgesprächen überzeugt. „Wir haben uns verpflichtet, ab Juli 2020 nur noch abgasarme Busse in den besonders schadstoffbelasteten Bereichen einzusetzen. Die vom Rat beschlossene Erhöhung der Parkgebühren ist ebenfalls ein wichtiger Baustein des Vergleichs, um einen Anreiz zu geben, mit dem ÖPNV in die City zu fahren“, betont Mucke.
Der Oberbürgermeister machte noch einmal deutlich, dass die Ursache für die hohen Stickoxidemissionen bei der Autoindustrie liegt. Die sei durch die Manipulation der Abgaswerte für den zu hohen Schadstoffausstoß verantwortlich.