Gestern Vormittag haben Gespräche über mögliche Diesel-Fahrverbote stattgefunden.
Vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster haben sich das Land NRW und die Deutsche Umwelthilfe zusammen gesetzt, um eine Lösung zu diskutieren. Obwohl sich die allgemeine Luftqualität in der Region verbessert hat, ist unklar, ob das ausreichend sein wird Fahrverbote dauerhaft zu umgehen. Dennoch ist man zuversichtlich, dass auch Ende 2020 die Grenzwerte in Wuppertal nicht überschritten werden.
Man hatte auf einen Vergleich mit der Deutschen Umwelthilfe gehofft, aber leider vergebens – denn die Gespräche mussten ohne nennenswerten Erfolg ausgesetzt werden. Woran eine rasche Einigung scheiterte und wann die Diskussion fortgeführt werden soll, bleibt erstmal offen. Die Parteien haben Stillschweigen vereinbart.
Grund für die Gespräche waren Klagen der Deutschen Umwelthilfe beim Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster gegen Wuppertal und drei weitere Städte in NRW. Da dort der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg /m³) „fortwährend erheblich überschritten“ wird, hieß es in der Klageschrift.