Die Düsseldorfer Bezirksregierung hatte von der Stadt Wuppertal gefordert, neue Flächen zur Wohnbebauung zu ermitteln. Im Ausschuss für Stadtentwicklung waren sich die Fraktionen über die Ergebnisse und deren Bewertung nicht einig. Nach Ansicht der CDU-Fraktionsvorsitzenden Hans-Jörg Herhausen und Ludger Kineke ist von Anfang an nicht alles „rund gelaufen“. Der Kernbündnis-Partner Bündnis 90/Die Grünen hat bei einigen Flächenausweisungen große Bedenken.
Meyers Verhalten nährt Zweifel
Die CDU-Fraktionschefs äußerten Zweifel an der Belastbarkeit im Ausschuss diskutierten Vorlage. „Diese Zweifel sehen wir unter anderem bestätigt in der Reaktion der Verwaltung selbst. So ist der zuständige Beigeordnete Frank Meyer in der Sitzung von einer im Hinblick auf eine noch als für Wohnbebauung gut geeignet bezeichnete Fläche der eigenen Verwaltungsvorlage abgerückt. Wer sagt uns eigentlich, dass das an anderer Stelle dieser Stadt nicht genauso der Fall sein könnte?“ fragt Herhausen.
Ein Gutachten über die Eignung der Flächen will die Verwaltung nach eigenem Bekunden erst im Dezember dem Ausschuss vorlegen. Aktuell gibt es nur einen Sachstandsbericht. „Wir wollen jetzt von der Verwaltung wissen, was Sache ist, und plädieren für eine Vertagung: Vor diesem Hintergrund sehen wir keine seriöse und verlässliche Grundlage, um in der nächsten Ratssitzung zu beschließen“, so Herhausen weiter.
„Die Verwaltung hat sich damit im Stadtentwicklungsausschuss selbst diskreditiert.“
(Anja Liebert und Marc Schulz, Grünen-Fraktionsvorsitzende)
Die Fraktionsvorsitzenden des Kernbündnis-Partners Bündnis 90/Die Grünen ergänzen Anja Liebert und Marc Schulz: „Für uns stellen sich auch zahlreiche offene Fragen: Das in Auftrag gegebene begleitende Gutachten zum Konzept ‚Neue Wohnbauflächen in Wuppertal‘ liegt noch nicht vor. Daher können wir die Vorlage auch nicht beschließen, die Verwaltung hat sich damit im Stadtentwicklungsausschuss selbst diskreditiert.“
Beispielsweise habe sie die Ausweisung der Fläche südlich der Rather Straße selbst infrage gestellt. Die Grünen haben bei einigen Flächenausweisungen große Bedenken und wollen die Innenentwicklung klar vor die Außenentwicklung stellen. „Es kann nicht sein, dass die Politik der Ausweisung von Flächen zustimmen soll, die aus ökologischen, topographischen oder anderen Gründen überhaupt nicht geeignet sind“, stellen Liebert und Schulz klar.