Wuppertals Bürgerinnen und Bürger sollen beim städtischen Haushalt mitbestimmen. Das Konzept dafür wurde kürzlich in einem Workshop unter der Beteiligung von zahlreichen Wuppertalerinnen und Wuppertalern erarbeitet.
„Das im Workshop entwickelte Konzept ist schlüssig und realistisch. Deshalb schlage ich dem Finanzausschuss jetzt vor, dieses Konzept umzusetzen“, kündigt Kämmerer Johannes Slawig an. Eine endgültige Entscheidung über das Konzept fällt in der Julisitzung des Ausschusses. Damit sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, dass in Zukunft die Beteiligung der Menschen an der Bürgerhaushaltsplanung größer wird. Der „Bürgerhaushalt” ist dabei nicht zu verwechseln mit den „Bürgerideen”, für die 165.000 Euro zur Verfügung stehen.
Schwerpunkt Rechenschaftsbericht
Wichtiger Schwerpunkt des Bürgerhaushaltskonzepts ist der Rechenschaftsbericht. „Die Bürgerinnen und Bürger wollen wissen, was aus ihren Vorschlägen geworden ist, warum ein Vorschlag nicht umgesetzt wird, und wer das entschieden hat. Damit wollen wir als Stadtverwaltung zeigen, dass wir jeden Vorschlag wertschätzen und ernst nehmen“, sagt Slawig.
Einbeziehung sozialer Medien
Neben einer neuen Online-Plattform, einer Online-Umfrage und der Einbeziehung der Sozialen Medien sind im Konzept vor allem auch Gelegenheiten für den persönlichen Dialog vorgesehen. Dazu sind unter anderen zwei Veranstaltungen zu den Schwerpunktthemen geplant. Auch die Bezirksvertretungen sollen intensiver in den Prozess mit einbezogen werden. „Wir werden den Bürgerhaushalt in allen Bezirksvertretungen erläutern und zur Diskussion stellen“, so Slawig.
Ein Beirat übernimmt die Themenfindung. Das Gremium besteht aus Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Verwaltung und Einwohnerschaft. Der Beirat tagt das nächste Mal Ende Mai.