Am Montag (1. März) trifft sich der Stadtrat wieder in der Historischen Stadthalle um sich Corona-Regel-konform zu beraten. Die Tagesordnung umfasst mehr als einhundert Punkte. Den Ratsmitgliedern steht also eine Mammutsitzung bevor.
Zu den Themen zählt das Zukunftsprogramm #Fokus_Wuppertal von Oberbürgermeister Uwe Schneidewind, der Ausbau des offenen Ganztags und die Anmietung des Gebäudes der ehemaligen Bundesbahndirektion – und natürlich eine Menge mehr.
Resolution zur Digitalisierung
Behandelt wird auch eine Resolution aller demokratischen Fraktionen an das Land Nordrhein-Westfalen. Gefordert wird darin die Digitalisierung der kommunalen Gremien. Die Vorsitzenden der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Yazgülü Zeybek und Paul Yves Ramette, erläutern: „Die Arbeit der kommunalen Gremien ist durch die Covid-19-Pandemie stark eingeschränkt. Seit Beginn der Pandemie vor fast einem Jahr sind viele Gremien ersatzlos ausgefallen. Auch nach der Kommunalwahl im vergangenen Herbst hat sich die Situation nicht verbessert. Um Beschlüsse fassen zu können, müssen der Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen in Präsenz tagen. Dazu ist es notwendig, dass bis zu 100 Personen zusammenkommen und trotz der vorgeschriebenen Hygienemaßnahmen einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt sind. Mittlerweile gab es bereits die Situation, dass eine infizierte Person am Ausschuss für Verkehr teilgenommen hat oder dass die Präsenzsitzung eines Fachausschusses aufgrund von beengten Räumlichkeiten kurz vor Beginn abgesagt werden musste.“
Transparenz herstellen
Demokratie, so die Grünen-Fraktionschefs, lebe von notwendigen politischen Debatten, von freier Willensbildung und von der Transparenz gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern. Obwohl es technisch möglich ist, über Konferenz-Software Gremien auch online oder als Hybridveranstaltung öffentlich stattfinden zu lassen, lasse es die Gemeindeordnung NRW bisher nicht zu, dass Ausschüsse, Beiräte und Bezirksvertretungen auf diesem Wege Beschlüsse fassen. Die Resolution fordert, soll für eine Änderung sorgen.
- Die Sitzung beginnt um 16 Uhr und wird wie immer auch im Rats-TV unter diesem Link übertragen. Die Tagesordnung des Rates findet ihr hier.