Mit bis zu 150 Millionen Euro hat Wuppertals Kämmerer Johannes Slawig die Kosten bezifferrt, die auf die Stadt als Folge der Corona-Krise zukommen können. Die Rats-Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen fordern deshalb einen kommunalen Rettungsschirm.
„Die Corona-Krise betrifft die Kommunen in besonderer Weise, denn hier vor Ort wird ein Großteil der Maßnahmen umgesetzt, die die Pandemie eindämmen sollen. Gleichzeitig ist aber auch absehbar, dass neben steigenden Ausgaben auch die Einnahmen massiv sinken werden“, stellen die Fraktionsvorsitzenden Hans-Jörg Herhausen und Ludger Kineke (CDU) sowie Marc Schulz (Grüne) fest.
Schnelle Finanzuhilfen und Lösung des Altschuldenproblems
Ihre Fraktionen haben einen gemeinsamen Antrag zur kommenden Ratssitzung eingebracht, mit der der Stadtrat gemeinsam mit dem Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“, dessen Sprecher Slawig ist, Bund und Land aufgefordert werden, einen Kommunalen Rettungsschirm zu schaffen, mit dem schnelle Finanzhilfen geleistet werden können, und vor allem das Problem der Altschulden endlich nachhaltig zu lösen.
„Die kommunale Verschuldung ist durch die Corona-Krise kein Randthema geworden, sondern wichtiger denn je“, sagt das Trio Herhausen-Kineke-Schulz. „Die Wieder-Ankurbelung der Konjunktur nach der Corona-Krise wird wesentlich von der kommunalen Investitionstätigkeit abhängen: Investitionen in die kommunale Infrastruktur stärken insbesondere den Mittelstand und das Handwerk vor Ort.“