Stichwahl zur Oberbürgermeister-Entscheidung – ja oder nein? In den letzten Jahrzehnten konnte sich die Politik nicht entscheiden. Mal mit, mal ohne zusätzlichen Urnengang, wenn kein Kandidat die absolute Mehrheit erhalten hatte. Auch jetzt wird in unserem Bundesland wieder einmal darüber diskutiert. Die Wuppertaler SPD-Ratsfraktion will sie beibehalten.
Die Landesregierung stellt die Stichwahllösung, die seit 25 Jahren praktiziert wird (mit einer Ausnahme 2009 unter CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers), aktuell in Frage. „Die Stichwahl hat sich als Instrument der Demokratie bewährt“, stelle Fraktionschef Klaus-Jürgen Reese (Foto) fest und weist darauf hin, dass bei der Kommunalwahl 2009 mangels Stichwahl Kandidatinnen und Kandidaten in einigen Kommunen gewonnen, die weniger als ein Drittel aller Stimmen geholt hatten. „So wurden beispielsweise in Wülfrath die Bürgermeisterin mit nur 27 Prozent und in Monheim der Bürgermeister mit 30,4 Prozent der Stimmen gewählt“, weiß Reese. Einen entsprechenden Antrag, dass sich der Rat für die Beibehaltung der Stichwahl ausspricht, wird seine Fraktion in die kommende Ratssitzung einbringen.
Im Übrigen verfügen inzwischen alle Bundesländer über ein Stichwahlsystem für die Wahl Verwaltungschefs. „NRW sollte hier keinen Sonderweg gehen“, so Reese.