Verstimmt zeigt sich die SPD-Fraktion im Wuppertaler Stadtrat, nachdem CDU und Bündnis 90/Grüne die Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung in der Ratssitzung am Montag (20. Mai) durchgesetzt haben (wuppertal-total.de berichtete). Sie wirft in einer Pressemitteilung dem schwarz-grünen „Kernbündnis“ eine schlechte „Kinderstube der demokratischen Gepflogenheiten“ vor.
Anlass für die Kritik war, dass der SPD-Antrag auf Vertagung vom Kernbündnis niedergestimmt wurde, obwohl die Genossen noch Beratungsbedarf angemeldet hatten. „Sach- und Fachfragen sollten in den Ausschüssen diskutiert werden. Die Antworten zur Anfrage der FDP (zur) Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung (…) stehen noch aus“, erklärt Frank Lindgren, umweltpolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion und fügt hinzu: „Ich bezweifle daher, dass die Grünen und die CDU an einer inhaltlichen Diskussion interessiert sind. Hier soll ein vermeintlich grünes Kernthema mit den Stimmen des ‚Kebü‘ durchgeboxt werden. Bleibt zu hoffen, dass hier noch Vernunft bei den Bündnispartnern Einzug hält und eine Fachdiskussion, der wir mit Interesse entgegensehen, möglich wird.“