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Stadt antwortet der GEW

von Wuppertal total 12. September 2023
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Foto: M. Achteburg

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hatte in einem Offenen Brief an die Stadt Wuppertal auf eine Finanzierungslücke bei Schulbüchern vorgeworfen (Wuppertal total berichtete). Jetzt hat die Stadt darauf reagiert. Das ist die Antwort im Wortlaut:

„Vielen Dank für Ihren offenen Brief vom 5.9.2023 an Herrn Dr. Kühn, den ich gerne beantworten mochte. Wie Sie richtigerweise ausführen, wurde ab dem Jahr 2010 das Verfahren der Auszahlung der Gelder für Lernmittel auf das Haushalts-/Kalenderjahr umgestellt. Alle Schulen wurden entsprechend informiert und das Verfahren ist zwischenzeitlich eingespielt. Maßgeblich für die Berechnung des Budgets für das folgende Jahr ist die Schulstatistik des Vorjahres. Anhand dieser Daten werden den Schulen die Betrage zur Verfügung gestellt.

Da den Schulen allerdings der gesamte Betrag für das Haushaltsjahr zur Verfügung gestellt wird, kann bei großen Bestellungen im Zeitraum von vier Wochen vor bis vier Wochen nach den Sommerferien Gebrauch von Rabatten (15 Prozent) nach dem Buchpreisbindungsgesetz gemacht werden. Mit dieser Rabattierung sind die Schulen in der Lage, auch größere benötigte Buchmengen zu bestellen.

Auf dieser Basis wird für jedes Schulkind an Grundschulen den gesetzlichen Vorgaben entsprechend, ein Betrag von 32 Euro zu Beginn des Jahres ausgezahlt. Nur für die Kinder, die in zusätzlichen Eingangsklassen beschult werden, entsteht eine „Lücke“ ab dem 1.8. bis zum 31.12. des Jahres (5/12-Anteil von 32 Euro Jahresbetrag). Denn diese Kinder werden bei der Auszahlung der Betrage erst ab dem nächsten Haushaltsjahr berucksichtigt.

Zudem haben die Schulen die Möglichkeit, über weitere Finanzierungstöpfe für Schüler mit höherem Förderbedarf Mittel abzurufen, um entsprechendes Fördermaterial zu erwerben. Darauf haben wir in Gesprächen mit den Schulleitungen, die zusätzliche Klassen einrichten, ausdrücklich hingewiesen.„

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