Das Finanz-Controlling (FinCo) der Stadt Wuppertal weist im August im Vergleich zum Vormonat ein um rund 3,8 Millionen Euro verschlechtertes Ergebnis aus. Allerdings erwartet die Kämmerei immer noch eine Verbesserung um rund 17 Millionen Euro gegenüber dem Haushaltsplan (49,5 Mio.).
Der etwas gebremste Aufwärtstrend ist vor allem auf die bereits erwartete Konsolidierung bei der Gewerbesteuer zurückzuführen. Im aktuellen FinCo-Bericht kann immer noch eine Verbesserung von 12 Millionen Euro (Vormonat: 17 Millionen Euro) ausgewiesen werden. Allerdings kann es im weiteren Jahresverlauf noch zu Schwankungen kommen.
Verbesserungen – Verschlechterungen
Verbesserungen wurden erzielt durch Einsparungen bei den Zinsaufwendungen für Kassenkredite sowie niedrigeren Ausgaben für Sozialaufwendungen und Minderaufwendungen bei der Betreuung unbegleiteter, minderjähriger Flüchtlinge.
Verschlechterungen verzeichnet das Controlling im Bereich Zuwanderung und Integration insbesondere durch höhere Krankenhilfeleistungen nach dem Asylbewerbergesetz und durch niedrigere Einnahmen an Rettungsdienstgebühren. Ursächlich dafür ist die noch nicht angepasste Gebührenkalkulation, die zurzeit in Anlehnung an den aktuellen Rettungsdienstbedarfsplan überarbeitet wird. In den anschließend notwendigen Gesprächen mit den Krankenkassen will die Stadt auch die Erstattung der Unterdeckung geltend machen.
Slawigs Mantra
Der Jahresüberschuss der Stadt muss nach den Vorgaben des Landes zur Tilgung von Kassenkrediten und zum Aufbau von Eigenkapital verwendet werden. Kämmerer Johannes Slawig wiederholt deshalb mantraartig seinen Standardsatz: „Es bleibt daher weiter zwingend notwendig, die Konsolidierungsmaßnahmen konsequent fortzuführen und zusätzliche Risiken unbedingt zu vermeiden.“ Wie das zum nach wie vor ungelösten „Fall Binder” passt, bleibt allerdings sein Geheimnis …