Die Fraktion der Freien Demokraten kritisiert die Haltung der Verwaltung in Zusammenhang mit dem Ausbau der L419 in Ronsdorf. „Die in der Verkehrsausschusssitzung zum Ausdruck gebrachte Haltung der Verwaltung gleicht einer verkehrspolitischen Geisterfahrt“, sagt Alexander Schmidt, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Wuppertaler Stadtrat.

Hintergrund ist die Ankündigung, dass die Stadt die Verkehrsströme für die Ausbauphase der L419 auf Wuppertaler Stadtgebiet nicht planen will. Das Ressort Straßen und Verkehr (Ressortchef: Frank Meyer) habe zum Ausdruck gebracht, dass die Stadt sich nicht zuständig fühle, sondern es Aufgabe des Landesbetriebs Straßen NRW sei, die Umleitungen zu planen. Mit Unverständnis reagiert Verkehrsdezernent Frank Meyer (Foto rechts, Quelle: Stadt Wuppertal) auf die Kritik.

„Erst einmal muss das Land ein Konzept zum Bauablauf und zur Baustellenplanung für die L419 vorlegen“, wird Meyer in einer von der Wuppertaler Rundschau veröffentlichten Pressemitteilung zitiert. „Erst dann können und werden wir das Konzept bewerten und entsprechend reagieren. Dies ist umso drängender und wichtiger weil nach der derzeitigen Planung des Landes neben dem Ausbau der L419 zeitgleich auch die A46 in großem Umfang saniert werden soll. Es kann aber nicht die Aufgabe der Stadt sein, neben den eigenen jetzt auch noch die Baustellen des Landes zu planen.“

„Diese Haltung erscheint vor dem Hintergrund, dass die Bauarbeiten die Verkehrsströme in Wuppertal und speziell in Ronsdorf massiv beeinträchtigen werden, grob fahrlässig. Die Nutzer der L419 werden sich selbstverständlich alternative Routen suchen, wenn sie nur noch eingeschränkt befahrbar ist. Dann weichen diese Nutzer auf Straßen aus, für die die Stadt Wuppertal zuständig ist und ein Verstecken hinter Straßen NRW, als für die Bauarbeiten verantwortliche Landesbehörde, ist nicht mehr möglich“, so Schmidt.

Meyer kontert in der genannten Pressemitteilung: „Selbstverständlich werden wir als Stadt reagieren, sobald wir die Baustellenplanung kennen, deshalb kann auch nicht die Rede davon sein, die Autofahrer würden sich selbst überlassen. Ziel der Stadt kann nur sein, dass Ronsdorf vom Ausbau der L419 möglichst unbelastet bleibt, und dafür werden wir uns selbstverständlich einsetzen.“

Die Freien Demokraten kritisieren auch die Fraktionen von SPD und CDU, die den Antrag der Freien Demokraten auf eine rechtzeitige Planung gegen die Stimmen aller anderen Parteivertreter ablehnten. Der Fraktionschef: „Es ist jahrelang geübte Praxis der GroKo Oppositionsanträge ungeachtet des Inhalts pauschal abzulehnen. Jedoch wird dieser Beschluss der GroKo noch auf die Füße fallen, denn wir werden die dann im Stau stehenden Menschen gerne daran erinnern.“