Am heutigen Mittwoch (8. März) wird der internationale Weltfrauentag begangen. In Berlin und Mecklenburg-Vorpommern ist es ein gesetzlicher Feiertag. „Der diesjährige Weltfrauentag muss ein Signal ‚Wider der Schande!‘ werden“, sagen der SPD-Unterbezirke Wuppertal-Solingen-Remscheid.
Angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine macht der Vorsitzende der Wuppertaler SPD, Servet Köksal, auf eines der abscheulichsten Verbrechen aufmerksam, zu denen Menschen fähig sein können: Vergewaltigung als Mittel des Krieges. „Die Täter und auch die Verantwortlichen, die diese Unmenschlichkeit haben geschehen lassen, müssen mit der vollen Härte des Gesetzes bestraft werden. Sie gehören alle vor Gericht gestellt“, erklärt Köksal.
Fanal setzen mit Sonderstrafgericht
Die internationale Staatengemeinschaft müsse deutlich machen, dass es keine Kriegsverbrechen erster und zweiter Klasse gibt – im Gegenteil: mit der Einrichtung eines Sonderstrafgerichts „Vergewaltigungen als Mittel des Krieges“ gelte es, ein Fanal zu setzen, dass Täter mit einer Bestrafung rechnen müssen.
Beihilfe zu Kriegsverbrechen leiste, wer das Kriegsverbrechen Vergewaltigung relativiert oder sich aus welchen Gründen auch immer nicht zu einer klaren Verurteilung dieses Verbrechens durchringen kann. Köksal: „Sie waren, sind und bleiben ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit – egal von welcher Seite sie begangen werden.“