Die Stadt Wuppertal verzeichnet auch im Monat Juni in vielen Bereichen eine Verbesserung ihrer Haushaltslage. Dies zeigt der von Stadtdirektor Johannes Slawig vorgestellte Finanzcontrolling-Bericht. Nicht überall jedoch fällt die Entwicklung positiv aus.
Besonders das Unwetter vom 29. Mai sorge für Unwägbarkeiten, so Slawig. Die Ereignisse haben zu Schäden von schätzungsweise 10 Millionen Euro geführt. Sollte das Land sich nicht mit Unterstützungszahlungen beteiligen, wird im laufenden Haushaltsjahr eine zusätzliche Verschlechterung eintreten.
Niedrigere Gewerbesteuereinnahmen
Negative Ergebnisse sind außerdem durch erhöhte Personalkosten (Mehraufwand 6,6 Millionen Euro) und deutlich geringere Gewerbesteuereinnahmen (Verschlechterung um 5 Millionen Euro) eingetreten. Auch im Ressort Unterhaltsvorschuss ist die Zahl negativ und liegt bei minus einer Million Euro. Für die Zuwanderung und Integration dagegen hat es zusätzliche Ausgaben von 500.000 Euro gegeben. Insgesamt hat sich der prognostizierte Fehlbetrag um 3,7 Mio. Euro auf 10,5 Millionen Euro erhöht.
Rückzahlungen erwartet
In zahlreichen Bereichen gibt es jedoch auch Verbesserungen. So die Wohngeldentlastung des Landes (2,6 Millionen Euro), im Bereich Kosten und Unterkunft (1 Mio. Euro), im Bereich Soziales (4,3 Mio. Euro weniger) und bei den Unterhaltskosten nach SGB II (erwartete Rückzahlungen in Höhe von 2,5 Millionen Euro).
Beim Thema Schulden und Kassenkredite gibt es ebenfalls gute Nachrichten: „Die Stadt ist auf dem Weg zu einer deutlichen Entschuldung“, so Slawig. Der Kassenkreditbestand liegt im Jahr 2018 bei gut 1.356 Millionen Euro. Im Vergleich zum vergangenem Jahr ist der Stand in diesem Jahr zwar um etwa 53 Millionen Euro höher, jedoch werden laut Slawig noch Konsolidierungshilfen aus dem Stärkungspakt für überschuldete Kommunen erwartet. Die Auszahlung erfolgt, sobald der Haushaltsausgleich eintritt. Die Summe der Investitionskredite für das Jahr 2018 beträgt 663,5 Millionen Euro und damit rund 100 Millionen Euro mehr als im Jahr 2016.