Für Wuppertals Finanzen sieht es aktuell (noch) gut aus. Doch die Konjunktur beginnt zu lahmen. Deshalb sieht Wuppertals Kämmerer Johannes Slawig gar nicht optimistisch in die Zukunft. Auch wenn das Finanz-Controlling der Stadt gegenüber dem Vormonat zum 31. Juli 2019 ein nahezu unverändertes Ergebnis zeigt.
Überschuss um 3,3 Millionen Euro gesunken
Prognostiziert wird zurzeit ein Jahresüberschuss von 53,3 Millionen Euro (53,6 Millionen Euro im Vormonat), während die Haushaltsplanung noch von einem Überschuss von 32,2 Millionen Euro ausgegangen ist. Die Prognose erwartet bei der Gewerbesteuer eine Steigerung um 17Millionen Euro. Das sind allerdings sieben Millionen Euro weniger als im Vormonat. Mit weiteren Schwankungen ist im Jahresverlauf zu rechnen.
Im Bereich Soziales werden Verbesserungen um 6,6 Millionen Euro erwartet. Maßgeblich hierfür sind vor allem Hilfen zur Gesundheit, Hilfen zum Lebensunterhalt sowie Kosten der Unterkunft im Rahmen des SGB II. Dagegen stehen Verschlechterungen von 1,1 Millionen Euro beim Gemeindeanteil Einkommensteuer und Verbesserungen im Ressort Kinder, Jugend und Familie, bedingt durch Minderaufwendungen bei der Betreuung unbegleiteter, minderjähriger Flüchtlinge (1 Million Euro).
Gewerbesteuerschätzung risikobehaftet
Bei der Prognose der Gewerbesteuer ist zu beachten, dass – wenn überhaupt – lediglich ein Drittel des aktuellen Mehrertrages (17,0 Millionen Euro) strukturellen Verbesserungen zu verdanken ist. Hinzu kommt, dass die aktuell sehr positive Gewerbesteuerprognose vor dem Hintergrund der zurückhaltenden Steuerschätzung des Landes durchaus risikobehaftet ist.
„Insgesamt bleibt festzuhalten“, so Slawig, „dass der Haushaltsausgleich stark von wirtschaftlichen Entwicklungen abhängt. Dazu zählen die äußerst niedrigen Zinsen, die hohe Beschäftigung sowie das positive Wirtschaftswachstum. Allerdings beobachte ich mit großer Sorge, dass sich die Perspektiven verdüstern. Vor allem bei einer Abschwächung des Wirtschaftswachstums muss zeitnah auch mit einer Eintrübung des aktuell sehr positiven Prognoseverlaufs gerechnet werden.“
Konsolidierungsmaßnahmen fortführen
Der erwartete Überschuss ist nach den Vorgaben des Landes zur Tilgung von Kassenkrediten und zum Aufbau von Eigenkapital zu verwenden. „Daher bleibt es weiterhin zwingend notwendig, die Konsolidierungsmaßnahmen konsequent fortzuführen und zusätzliche Risiken unbedingt zu vermeiden. Die große Bewährungsprobe steht noch bevor. Und die lautet: den Haushalt 2021 auszugleichen, wenn keine Landeshilfen nach dem Stärkungspaktgesetz mehr fließen werden“, so der Stadtkämmerer.