Der Initiator des geplanten Bürgerbegehrens gegen die BuGa-Bewerbung der Stadt Wuppertal, Pfarrer i. R. Manfred Alberti, hat dieses am Montag (21. November) zurückgezogen. Statt derssen beabsichtigt jetzt die „Bürgerinitiative Königshöhe“ ein eigenes Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen.
„Gegen mein Bürgerbegehren wird beanstandet, dass die Frage ‚Soll die Stadt Wuppertal die Bundesgartenschau 2031 durchführen?‘ juristisch nicht korrekt sei und damit das Bürgerbegehren ‚offensichtlich unzulässig‘ würde“, erklärt Manfred Alberti. Dieser Einwand sei aber nicht direkt aus dem Text der Gemeindeordnung NRW ersichtlich, sondern beziehe sich auf ein Gerichtsurteil des Verwaltungsgerichtes Minden von 2006, das verlangt, dass der Unterschreibende die gestellte Frage in seinem Sinne mit „Ja“ beantworten müsse. „Da ich juristische Auseinandersetzungen darüber nicht für sinnvoll halte, habe ich mein Bürgerbegehren zurückgezogen“, so Alberti.