Die CDU im Wuppertaler Stadtrat begrüßt die Einführung der sogenannten „Wupper-Scouts“. Die sollen die regulären Ordnungskräfte unterstützen und zunehmende Verstöße gegen die Corona-Regeln verhindern helfen (wuppertal-total.de berichtete).
Christian Wirtz, Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit, bekräftigt: „Mit dieser Personalreserve erfahren die Ordnungskräfte der Stadt jetzt zumindest vorübergehend eine nachhaltige Unterstützung.“
„… dankbar für die schnelle und unbürokratische Umsetzung einer guten Idee“
Caroline Lünenschloss und Ludger Kineke, CDU-Fraktionsvorsitzende
„Die Einsatzkräfte sind im öffentlichen Raum präsent, werden präventiv und beratend tätig. In der Stadt und in öffentlichen Verkehrsmitteln sind sie auch zu Fuß als Streife unterwegs – anders als der bislang praktizierte reine Einsatzdienst der Ordnungsbehörden. Wir sind dem Oberbürgermeister und der Verwaltungsführung im Krisenstab dankbar für die schnelle und unbürokratische Umsetzung einer guten Idee“, erklären Ludger Kineke und Caroline Lünenschloss, die beiden Fraktionsvorsitzenden der Christdemokraten. Sie weisen darauf hin, dass das Wuppertaler Vorhaben sich an Modellen orientiert, wie sie sich etwa in der Nachbarstadt Solingen und anderen Städten schon bewährt haben. „Es ist nicht zuletzt der Initiative des zuständigen Fachausschussvorsitzenden, Bürgermeister Rainer Spiecker, zu verdanken, dass sich hier jetzt etwas bewegt“, so Lünenschloss und Kineke.
Stärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes
In diesem Zusammenhang erinnern die CDU-Politiker an den bereits zum Doppelhaushalt 2020/21 gemeinsam mit den Grünen und den Freien Wählern eingebrachten Antrag, mit dem sieben zusätzliche Personalstellen für den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) beantragt wurden. Aktuell aber sind beim KOD insgesamt 13 Stellen unbesetzt. Das veranlasste die CDU-Fraktion, noch einmal nachzufassen und zur kommenden Ratssitzung eine Anfrage an die Verwaltung zu richten. „Unsere Initiativen zur Stärkung des kommunalen Ordnungsdienstes reichen weiter“, darauf legen die Fraktionsvorsitzenden Kineke und Lünenschloss besonderen Wert. „Dem Sicherheitsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt gerecht zu werden, ist ein grundsätzliches Anliegen, das über die gegenwärtige Pandemie-Lage hinausgeht.“
