Die Wuppertaler Polizei hat ein positives Fazit nach den am heutigen Samstag (11. November) in der Elberfelder Innenstadt drei angemeldeten Demonstrationen und einer Spontanversammlung, die in der Elberfelder Innenstadt am heutigen Samstag (11.11.2023) stattgefunden haben. „Wir haben bereits in der Vorbereitungsphase den anmeldenden Personen konsequent Beschränkungen auferlegt und deutlich gemacht, dass wir keinerlei Straftaten dulden und insbesondere das Existenzrecht Israels nicht infrage gestellt werden darf“, erklärte der Leitende Polizeidirektor Huppert zum Einsatzende und fügte hinzu: „Daran haben sich nahezu alle Teilnehmer gehalten. Die dennoch festgestellten Verstöße wurden durch die Einsatzkräfte entschieden verfolgt und unterbunden.“
Die Kundgebung von „Pax Europa“ begann um 11.20 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz und endete gegen 15 Uhr weitestgehend störungsfrei. Es wurde eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen einen Teilnehmer sowie eine Strafanzeige gegen einen Passanten wegen Beleidigung erstattet. Möglicherweise volksverhetzendes islamistisches Verhalten durch mehrere Kinder wird ebenfalls strafrechtlich geprüft. In der Spitze waren es etwa 35 Teilnehmer, die an der Versammlung teilnahmen.
Eine zweite Kundgebung mit dem Titel „Nie wieder ist jetzt! – gegen jeden Antisemitismus“ am Neumarkt Ecke Friedrichstraße“ begann um 14.10 Uhr und endete mit insgesamt etwa 100 Teilnehmern ohne Zwischenfälle 90 Minuten später.
Sechs Plakate sichergestellt
Die dritte und mit bis zu 2.000 teilnehmenden Personen größte Versammlung fand ab 14.40 Uhr auf dem Neumarkt selbst statt. Nach mehreren Redebeiträgen zogen die Teilnehmer über die Neumarkt- und Kasinostraße, Bundesallee sowie Morianstraße zum Neumarkt zurück, wo der Aufzug um 17.15 Uhr mit einer Abschlusskundgebung endete. Die Stimmung war emotional aufgeladen, aber überwiegend friedlich. Bisher wurden sechs Plakate mit möglicherweise volksverhetzendem Inhalt sichergestellt und entsprechende Strafverfahren eingeleitet. Eine Beleidigung von Umstehenden gegen die Versammlungsteilnehmer führte ebenfalls nach Personalienfeststellung zu einer Strafanzeige.
Eine pro-israelische Spontanversammlung auf dem Kerstenplatz von 16.45 bis 17.30 Uhr verlief bis auf verbale Provokationen gegen die benachbarte pro-palästinensische Versammlung ohne weitere Vorkommnisse.