Kommentar von Manfred Alberti
Manchmal sind Siege so teuer erkauft, dass sie sich als Niederlagen erweisen. Das nennt man dann nach dem griechischen Feldherrn Pyrrhos I (geb. 319 v.Chr.) Pyrrhussiege.
Der Wuppertaler Stadtrat hatte im Februar 2022 gesiegt, indem er die Bitte der Bürgerinitiative „Buga – so nicht“ um eine Verlängerung der Suche nach Unterschriften brüsk abwies. Folge: Viele Bürger waren darüber so verärgert, dass in wenigen Tagen weit mehr als die benötigten Unterschriften zusammenkamen.
Oberbürgermeister Mucke hatte 2019 in dem Informationsheftchen zur Bürgerentscheidung „Seilbahn“ ebenfalls auf ganzer Linie gesiegt: Fast nur seilbahnpositive Stimmen aus den Parteien wurden als Informationsheftchen ausgegeben, Seilbahnkritisches gab es nur in homöopathischen Dosen. Ergebnis: Unverständnis der Bürger und ein haushoher Sieg der Seilbahngegner.
Nun plant die Stadt den nächsten Pyrrhussieg: Das im Mai 2022 zusammen mit den Wahlkarten verteilte Informationsheftchen zur Bundesgartenschau 2031. Ein erfolgreiches Bürgerbegehren gegen den Beschluss des Stadtrats erforderte eigentlich ein ausgeglichenes Informationsheftchen: eins zu eins.
Aber ganz anders die städtische Planung: Auf sechs Seiten können der Oberbürgermeister und fünf die Buga befürwortende Parteien (CDU, SPD, Grüne, FDP, AfD) engagiert für die Buga werben. Der immerhin in einem Bürgerbegehren erfolgreichen Bürgerinitiative steht ebenfalls nur eine einzige Seite zu, dazu kommt noch eine Seite der Linken gegen die Buga. Mit sechs zu zwei gibt es einen vermutlich juristisch korrekten haushohen Sieg der Buga – Befürworter im Kampf um die Seiten im Informationsheftchen.
Wer allerdings die Wuppertaler Seele kennt, der ist sich sicher, dass bei einer solch unfairen Seitenaufteilung ein Sieg der Bundesgartenschaugegner bei der endgültigen Bürgerabstimmung fast unausweichlich ist. Dann wäre der Kampf um die Heftchenseiten ein weiterer Pyrrhussieg.
Aber vielleicht findet der Stadtrat am 05. April noch einen Weg für eine faire und gleichberechtigte Gegenüberstellung aller wichtigen Buga-Aspekte: für und gegen eine Buga. Das bedeutet: „Ja“ oder „Nein“ zur Buga-Absage.
Manfred Alberti