Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat SPD, CDU und FDP vorgeworfen, für den Ausbau des Radwegenetzes auf Fördermittel mit einer Förderquote von bis zu 95 Prozent zu verzichten. Wuppertal-total.de berichtete unter dem Titel
Sedat Ugurman, Vorsitzender des städtischen Verkehrsausschusses wirft diesen Vorwurf entschieden zurück. „Es ist hinlänglich bekannt, dass die Fördergelder an Voraussetzungen geknüpft sind, die Wuppertal aufgrund nicht vorhandenen Personals nicht erfüllt“, begründet Ugurman seine Zurückweisung.
Personalengpass
Das zuständige Fachressort in der Verwaltung weist seit einigen Jahren auf den bestehenden Personalengpass hin. Auch vor diesem Hintergrund hat der Rat in 2021 die Verwaltung mit einer Organisationsuntersuchung des Ressorts beauftragt. Aber auch diese Umsetzung geht sehr schleppend voran.
„Ich verstehe den Unmut auf Seiten der Grünen. Auch ich wünsche mir grundsätzlich eine schnellere Umsetzung von Beschlüssen. Nur bringen uns gegenseitige Schuldzuweisungen nicht weiter“, erklärt der Ausschuss-Vorsitzende. Die Lösung könne nur in den entsprechenden Personalzuweisungen liegen. Diese Diskussion, so Ugurman, müsse jedoch bei den anstehenden Haushaltsberatungen im Lichte der derzeitigen Finanzlage geführt werden.