Das Jobcenter Wuppertal hat gemeinsam mit dem Einwohnermeldeamt und der Familienkasse NRW West am gestrigen Mittwoch (30. November) Häuser in den Wuppertaler Stadtteilen Barmen und Elberfeld überprüft. Da in den Häusern vorwiegend Personen ausländischer Staatsangehörigkeiten leben, wurden die Einsatzkräfte von Dolmetschern unterstützt. Ausgangspunkt war der Verdacht auf melderechtliche Verstöße sowie unberechtigten Bezug von Sozialleistungen. Es war bereits der sechste derartige Aktionstag in Wuppertal.
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In den frühen Morgenstunden bis zum späten Vormittag klingelten an verschiedenen Wohnungen etwa 20 Mitarbeiter der beteiligten Behörden. Im Fokus waren sieben Wuppertaler Immobilien. Überprüft wurden die Lebensumstände der Bewohner sowie die Angaben, die dort lebende Menschen im Sozialleistungsbezug gegenüber Jobcenter und Familienkasse gemacht haben. Weitere Schwerpunkte waren melderechtliche Kontrollen.
Unterstützung durch Polizei und Zoll
Die Kontrollaktion wurde von der Wuppertaler Polizei unterstützt. In einem überwiegend gewerblich genutzten Objekt fand parallel eine Prüfung durch das Hauptzollamt Düsseldorf statt. Die Aktion ist ohne Zwischenfälle verlaufen.
Vorläufige Ergebnisse
Bei über 50 Personen wird das Verfahren zur Abmeldung von Amts wegen eingeleitet, da sie unter der Meldeanschrift nicht wohnhaft sind. Die Familienkasse prüft die Einstellung und Rückforderung von möglicherweise unberechtigten Kindergeldzahlungen für 14 Kinder. 38 Personen werden durch das Jobcenter Wuppertal auf zu Unrecht erbrachte Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II überprüft. Anschließend werden die unberechtigt bezogenen Leistungen zurückgefordert. Die Prüfungen beziehen sich hauptsächlich auf nicht mitgeteilte Umzüge beziehungsweise Wegzüge aus Deutschland. Hinzu kommen Fälle mit ungenehmigten Auslandsreisen und Fälle mit nicht mitgeteiltem Einkommen, das bei den Leistungen hätte berücksichtigt werden müssen.
Weiterhin werden aufgrund der vorgefundenen Umstände vier Wohnobjekte für eine Überprüfung aus Sicht des Baurechtes und der Wohnungsaufsicht an das Stadt-Ressort Bauen und Wohnen gemeldet. Von der Polizei wurde ein Fahrzeug stillgelegt.
Ergebnisse werden aufgearbeitet
Die Ergebnisse werden nun durch die beteiligten Behörden aufgearbeitet. Sie machen mehr als deutlich, wie wichtig und unerlässlich solche gemeinsamen behördenübergreifenden Initiativen sind, um Missständen zu begegnen.