Die Abwassergebühren müssen sinken – bei uns in Wuppertal und im ganzen Land NRW. Das ist die Folge eines Urteils des Oberverwaltungsgerichts Münster. In einem Musterverfahren hatten die Richter entschieden, dass die Abwassergebühren in ganz NRW jahrelang auf Basis einer falschen Grundlage berechnet wurden – und deshalb zu hoch sind.
Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger hatten in der Vergangenheit den städtischen Gebührenbescheiden mit Verweis auf das laufende Gerichtsverfahren widersprochen. Die Stadt hatte diese Widersprüche regelmäßig zurückgewiesen und behauptet: „Der angefochtene Grundbesitzabgabenbescheid ist … rechtmäßig.“
Während die Wuppertalerinnen und Wuppertaler jetzt von den sinkenden Abwassergebühren profitieren, bekommt Kämmerer Johannes Slawig ein Problem durch die sinkenden Einnahmen für seinen Haushalt. Wie hoch die Mindereinnahmen sein werden, dazu konnte Slawig noch keine Angaben machen.- Er spricht aber von „erheblichen Mindereinnahmen“.