Überraschend ist das nicht: Die Stadt Wuppertal erhält vom Land NRW für 2020 etwa 3,2 Millionen Euro weniger als für 2019. Insgesamt sind es rund 306,5 Millionen Schlüsselzuweisungen zuzüglich 31,8 Millionen aus Pauschalen.
Am Montag (29. Juli) hat das zuständige NRW-Ministerium die vorläufige Berechnung der Schlüsselzuweisungen, Investitionspauschalen, Schul-/Bildungspauschale und Sportpauschale der Gemeinden im Finanzausgleich bekannt gegeben. Die sogenannte Arbeitskreisrechnung beruht auf der Mai-Steuerschätzung und fließt auch bei der Stadt Wuppertal als Grundlage in die aktuelle Aufstellung des Haushaltsplanes 2020/21 ein.
Zum Glück sehr gute Gewerbesteuereinnahmen
Angesichts der sehr guten Gewerbesteuereinnahmen im Betrachtungszeitraum hatte Kämmerer Johannes Slawig mit einem Rückgang der Schlüsselzuweisung gerechnet. „Dieser konnte glücklicherweise durch den Anstieg der Verteilmasse infolge der guten wirtschaftlichen Lage der letzten Jahre nahezu wieder ausgeglichen werden“, so Slawig. „Dennoch bedeuten die gestern veröffentlichten Zahlen für die Stadt Wuppertal, dass die bisher für den nächsten Haushaltsplan 2020/2021 eingeplanten Erwartungen an einen strukturellen Anstieg der Schlüsselzuweisungen einen deutlichen Dämpfer bekommen haben.“
Trotzdem sei die Sicherung des Haushaltsausgleiches auch für die Jahre 2020/2021 absolut verbindlich, was aber jetzt noch schwieriger werde. „Dennoch muss es gelingen, am besten ohne neue Konsolidierungsmaßnahmen“, sagt der Stadtdirektor.