Ermittlungen gegen Jobcenter-Mitarbeiter wegen Korruptionsverdachts

Staatsanwaltschaft Wuppertal führt Durchsuchungen durch

Die Wuppertaler Staatsanwaltschaft ermittelt gegen einen Mitarbeiter des Remscheider Jobcenters wegen des Verdachts auf Korruption. Der 44-Jährige soll von einer Leistungsempfängerin Schmiergeld gefordert haben, um Zahlungen trotz veränderter Einkommensverhältnisse weiterhin zu bewilligen.

Hinweis führte zu Ermittlungen

Der Verdachtsfall wurde durch eine Meldung der Compliance-Abteilung der Bundesanstalt für Arbeit aufgedeckt. Eine Frau hatte sich bei der Amtsleitung beschwert und angegeben, dass ihr und ihrem Ehemann die Leistungen aufgrund ihrer selbstständigen Tätigkeit vorübergehend entzogen worden seien. Kurz darauf habe sie ein Anruf eines Jobcenter-Mitarbeiters erreicht. Dieser soll ihr angeboten haben, die Zahlungen gegen eine Geldsumme von 1.500 Euro fortzuführen. Zur Untermauerung ihrer Aussage übergab die Frau den Ermittlungsbehörden eine Tonaufnahme des Gesprächs.

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft erließ das Amtsgericht einen Durchsuchungsbeschluss. Am Donnerstag (21. März) wurden sowohl die Privatwohnung des Verdächtigen als auch sein Büro im Jobcenter durchsucht. Dabei stellte die Polizei unter anderem dessen Mobiltelefon sicher.

Weitere Verdachtsmomente aufgedeckt

Erste Auswertungen der sichergestellten Daten deuten darauf hin, dass der Beschuldigte möglicherweise auch in anderen Fällen Geld von Jobcenter-Kunden gefordert und angenommen haben könnte. Die Ermittlungen dauern an. Die Bundesanstalt für Arbeit hat ihre Unterstützung bei der Aufklärung des Falls zugesichert.

Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt der Verdächtige als unschuldig. Sollte sich der Korruptionsvorwurf bestätigen, droht ihm eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.