Die Wuppertaler Grünen kritisieren Oberbürgermeister Andreas Mucke. Es geht um dessen Haltung in der Flüchtlingspolitik. Mucke solle sich dem Beispiel seiner Amtskollegen aus den umliegenden Städten wie Solingen, Düsseldorf, Köln oder Bonn anschließen und die Rettung Schiffbrüchiger unterstützen. Das erklärte Marc Schulz, Fraktionschef der Partei im Wuppertaler Stadtrat.
Klares Zeichen für Humanität
„Die drei Städte der Rheinschiene haben ein klares Zeichen für Humanität und das Recht auf Asyl gesetzt. Diesem Appell hat sich auch der Oberbürgermeister der Stadt Solingen, Tim Kurzbach, angeschlossen und erklärt, dass die Rettung Schiffbrüchiger keine kriminelle Straftat, sondern eine Selbstverständlichkeit sei“, sagte Schulz. Die Oberbürgermeister mehrerer NRW-Städte hatten sich bereit erklärt, Flüchtlinge aufzunehmen, die im Mittelmeer aus Seenot gerettet werden. Mucke dagegen, so Schulz, eiere herum, ihm fehle der Mut. „Anstatt sich wie sein Solinger Amtskollege und Parteifreund hier eindeutig zu positionieren und sich für eine weitere Aufnahme von Geflüchteten auch in seiner Stadt auszusprechen, vermeidet er wie so oft eine klare Festlegung“, kritisiert der Fraktionschef Mucke.
„Die Initiative von Tim Kurzbach wäre eine gute Gelegenheit, sich im Bergischen gegenüber der Bundesregierung zu positionieren.“
(Marc Schulz, Grünen-Fraktionschef im Wuppertaler Stadtrat)
Der Oberbürgermeister nenne die Haltung seiner Kollegen zwar ein „starkes Signal“, wolle sich aber an der Aufnahme von geretteten Flüchtlingen nicht beteiligen. Auch die Wohlfahrtsverbände in Wuppertal haben die Stadt – und damit den OB als Verwaltungschef – aufgefordert, sich der Initiative der Nachbarn anzuschließen. „Wir unterstützen die Forderung der Wuppertaler Wohlfahrtsverbände, sich den Städten Köln, Bonn und Düsseldorf nicht nur theoretisch, sondern auch praktisch anzuschließen“, formuliert Schulz. Wuppertal sollte sich dafür einzusetzen, dass das Sterben im Mittelmeer ein Ende hat. Schulz weiter: „Die Initiative von Tim Kurzbach wäre eine gute Gelegenheit, sich im Bergischen gegenüber der Bundesregierung zu positionieren. Diesen Mut, den andere bereits aufgebracht haben, erwarte ich auch vom Oberbürgermeister meiner Heimatstadt.“