Am heutigen Sonntag (21. Januar) entscheidet der außerordentliche Bundesparteitag der SPD (ab 11 Uhr im World Conference Center Bonn) über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU. Der Ausgang gilt allgemein als völlig offen.

Der direkt gewählte Wuppertaler SPD-Bundestagsabgeordnete Helge Lindh sieht seine Partei vor einer fraglos schwierigen, wahrscheinlich existentiellen Entscheidung. Der große Ernst, zuletzt der Delegiertenversammlungen NRW beweise das, heißt es auf seiner Internetseite. Und weiter: „Wir haben es uns nie so leicht gemacht wie andere Parteien. Derartiges Ringen aber zeichnet bei aller damit verbundenen Angreifbarkeit diese Partei gerade aus. Die SPD muss die unterschiedlichen Einschätzungen als pluralistische Partei aushalten und mit wechselseitigem Respekt austragen. Aber sie muss letztlich auch eine Entscheidung fällen und diesen Weg dann gemeinsam einschlagen.“

Präzisierung in Koalitionsverhandlungen

Lindh hat an einzelnen Stellen der Sondierung mehr erhofft, erwartet und sich einen noch mutigeren, radikaleren Bruch mit dem Bisher gewünscht. „Der Wunsch nach Korrekturen, Nachverbesserungen, Konkretisierungen ist unüberhörbar“, so der MdB, der die möglichen Koalitionsverhandlungen für solche Präzisierungen ansieht.

„Eine Regierungskoalition unter Beteiligung der SPD ist im Angesicht der erzielten Ergebnisse und in der aktuellen Situation für Deutschland und Europa besser und menschlicher als eine Regierung ohne jede sozialdemokratische Triebfeder“, bezieht Helge Lindh Stellung. Und redet Klartext: „Es gibt massive Vorbehalte gegen eine neue Große Koalition, deutlich unterschiedliche Positionen prallen in der Bewertung sichtbar aufeinander. Aber bitte lassen wir nicht, egal wie wir urteilen, taktische Erwägungen dominieren und stellen wir am Leben der Menschen ausgerichtete, inhaltliche und wertgebundene Fragen in den Mittelpunkt.“

Der Ausgang des Sonderparteitags entscheidet, wohin es geht – entweder in eine weitere ungeliebte GroKo oder in ein anderes Übel, das wohl daraus folgen würde, nämlich Neuwahlen. Für die SPD ist es die wohl schwerste Entscheidung in ihrer Nachkriegsgeschichte.