Es ist bisweilen schon recht lustig, wenn die Politiker unterschiedlicher Parteien über einander herziehen. Die SPD hatte sich zuletzt mehrfach mit Bündnis 90/Die Grünen angelegt und eine Reihe von Vorwürfen in die Welt gesetzt. Denen widerspricht Grünen-Fraktionschef Marc Schulz und spricht von „Aussagen, die wahlweise knapp oder deutlich an der Wahrheit vorbei“ gezielt hätten.
Gezielte Falschinformationen
So beim Vorwurf, die Grünen hätten gegen die dauerhafte landwirtschaftliche Nutzung der Kleinen Höhe gestimmt, als sie den SPD-Antrag „Kleine Höhe: Landwirtschaft sichern – forensische Klinik ermöglichen“ ablehnten. „Dabei ist der wahre Grund für die Ablehnung bereits im Titel des Antrages erkennbar: die SPD hat die Teilbebauung der Kleinen Höhe als Grundvoraussetzung für ihre weiteren Überlegungen zur Landwirtschaft vorgegeben. Da wir uns weiterhin für eine vollständige Erhaltung der Kleinen Höhe einsetzen, ist das folgerichtig nicht zustimmungsfähig, und das wusste die SPD natürlich auch. Trotzdem versucht sie mit gezielten Falschinformationen ein anderes Bild zu zeichnen“, stellt Schulz fest.
Kreativer Umgang mit der Wahrheit
Auch seien die Vorwürfe, der Beigeordnete Matthias Nocke sei ursächlich verantwortlich für die Situation im Einwohnermeldeamt, zumindest ein „kreativer Umgang mit der Wahrheit“. Die SPD verschweigt nämlich, dass der Beigeordnete erst seit Mitte 2017 für das Amt zuständig ist, davor lag die Zuständigkeit beim SPD-Dezernenten Paschalis. Und erinnert Marc Schulz noch an die Behauptung des SPD-Stadtverordneten Ugurman, der im Dezember 2018 anlässlich der Diskussion um das Radhaus anschließend wahrheitswidrig in den sozialen Netzwerken behauptete, CDU und Grüne hätten mit dem Verzicht auf das von der Verwaltung geplante Radhaus 600.000 Euro „versenkt“. Schulz dazu: „In einer aktuellen Vorlage ist aber nur noch die Rede von 187.000 Euro, die der Vorschlag des schwarz-grünen Kernbündnisses kosten würde.“ Auf eine Richtigstellung warte man erwartungsgemäß vergeblich.
Schulz fordert die SPD auf, den Kampfmodus abzustellen und zu einer sachlichen Gesprächsebene zurückzufinden: „Das wäre sicher im Sinne aller Wuppertalerinnen und Wuppertaler.“