Es mutet seltsam an: Mit einer lapidaren Mitteilung hat Wuppertals Stadtdirektor Johannes Slawig die im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen darüber informiert, dass er das Straßenverkehrsamt mit sofortiger Wirkung in seinen Geschäftsbereich übernehmen werde. Erst in dieser Woche hatte das Bochumer Landgericht der Stadt gesetzwidriges Handeln in Zusammenhang mit der von Slawig forcierten Anmeldepraxis der Bochumer Firma ASS vorgeworfen. Die hatte jahrelang ihre Fahrzeuge „rabattiert“ im Wuppertaler Straßenverkehrsamt zugelassen.
Dies ist ein ungewöhnlicher Schritt – insbesondere die sofortige Umsetzung
„Dies ist ein ungewöhnlicher Schritt, insbesondere die sofortige Umsetzung dieser Maßnahme, ohne die Zustimmung des Rates“, urteilt die Fraktion „Die Linke“. Und führt weiter aus: „Es ist pikant, dass dieser Schritt unmittelbar nach dem Urteil aus Bochum erfolgt, das der Stadt bescheinigt, mit dem Geschäft der Anmeldung der Fahrzeuge der Firma ASS in Wuppertal gesetzwidrig gehandelt und gegen die guten Sitten verstoßen zu haben.“
Die Linke hält es für mehr als fragwürdig, dass Slawig, der für den Bereich „Zentrale Dienstleistungen“ zuständig ist, ausgerechnet in dieser Situation das Straßenverkehrsamt seinem Geschäftsbereich zuschlägt. Bisher gehörte es zu dem von Matthias Nocke geführten Bereich „Kultur und Sport & Sicherheit und Ordnung“.
