Der Wuppertaler Stadtrat kommt am Montag (16. Oktober) zu einer Sondersitzung zusammen. Einzige Thema ist der Doppelhaushalt 2018/19, den Oberbürgermeister Andreas Mucke und Stadtkämmerer Johannes Slawig vorstellen werden. Verabschiedet werden soll der aber erst in der Dezembersitzung.
Eine Einmalzahlung in Höhe von 68 Millionen Euro in diesem Jahr führt dazu, dass die dadurch sinkenden Schlüsselzuweisungen, der kommunale Finanzausgleich, für 2018 die städtischen Einnahmen um voraussichtlich 28 Millionen Euro mindern. Dadurch sieht Slawig den Ausgleich des städtischen Haushaltes in Gefahr. Er gibt sich aber optimistisch, dass dies eine Erhöhung der Grundsteuer B nicht unumgänglich machen wird – zumal dies nur für ein Jahr notwendig sein würde. Der Stadtdirektor hofft darauf, dass das Land NRW für das Jahr 2018 aufgrund des Sondereffekts eine Ausnahmegenehmigung für einen Haushaltsaugleich durch Aufnahme neuer Schulden erteilt.
Die Ratssitzung wird im Rats-TV auf wuppertal.de ab 16 Uhr übertragen.