Soeben hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden: Deutsche Städte dürfen Diesel-Fahrverbote verhängen.

  • Wir berichten per Update noch ausführlich, sobald weitere Informationen vorliegen.


Update (12.33 Uhr):

Die Luftreinhaltepläne müssen nach Meinung der Richter schnellstmöglich umgesetzt werden. Dabei müsse aber die Verhältnismäßigkeit gewahrt werden. Eine finanzielle Ausgleichspflicht für betroffene Autofahrer haben sie verneint. Auch die Gefahr eines Zusammenbruchs des Gebrauchtwagenmarktes befürchten sie nicht, wenngleich gewisse Wertverluste hinzunehmen seien. Schilder für mögliche Fahrverbote können angefertigt werden. Auch Kontrollen durch Polizisten seien möglich. Die Schwierigkeit der Kontrollen (ohne blaue Plaketten, Red.) sei kein Argument gegen Fahrverbote.

Wuppertal könnte zum Fahrverbot gezwungen werden

Wuppertal selbst will nach Beteuerungen von Oberbürgermeister Andreas Mucke von sich aus kein Verbot verhängen. Allerdings könnte die Stadt von der Bezirksregierung Düsseldorf dazu gezwungen werden, wenn andere Maßnahmen keine Verminderung der Schadstoffbelastung der Luft bringen. In Wuppertal gibt es mehr als 50.000 dieselgetriebene Fahrzeuge. Ein Verbot träfe aber nur ältere Modelle. Neuere Kraftfahrzeuge sind oft ausreichend schadstoffarm.

Auch Fahrradstadt Münster hat Stickoxid-Problem

Interessant am Rande: Auch Deutschlands Fahrrad-Hauptstadt Münster (Westfalen) überschreitet die Stickoxid-Höchstwerte regelmäßig. Und das obwohl die Bürger 40 Prozent aller Fahrten in der Stadt mit dem Fahrrad erledigen.