Die Stadt Wuppertal hat den städtischen Jahresabschluss für 2023 den Gremien vorgestellt. Trotz weiterhin trüber Aussichten für die kommenden Jahre konnte das Jahr 2023 mit einem sehr positiven Ergebnis abgeschlossen werden, wodurch wichtige Reserven für die Zukunft geschaffen werden können.
Überschuss und Haushaltsvolumen
Das Jahr 2023 schloss mit einem rechnungsmäßigen Überschuss von 94,5 Millionen Euro. Bei einem Haushaltsvolumen von etwa 1,8 Milliarden Euro und einer Bilanzsumme von 4,2 Milliarden Euro liegt das städtische Eigenkapital nun wieder bei rund 365 Millionen Euro.
Einflussfaktoren auf das Ergebnis
Von den 94,5 Millionen Euro Überschuss fließen 34,6 Millionen Euro in einen Sondertopf für die finanziellen Folgen der Corona-Krise und die wirtschaftlichen Auswirkungen des Ukrainekriegs. Diese Mittel sind gesetzlich vorgeschriebene Lastenverschiebungen in die Zukunft und keine echten Erträge.
Des Weiteren werden rund 23,7 Millionen Euro an Haushaltsermächtigungen aus 2023 in das Jahr 2024 übertragen. Diese betreffen Ausgaben, die im alten Jahr nicht getätigt werden konnten, aber nachgeholt werden müssen.
Gewerbesteuer als treibender Faktor
Der Haushalt profitierte besonders von der Entwicklung der Gewerbesteuer, die 2023 mit fast 300 Millionen Euro ein Allzeithoch erreichte. Dieser Betrag umfasst jedoch Nachhol- und Sondereffekte, weshalb eine Wiederholung in dieser Höhe nicht garantiert ist.
Rückführung der Kassenkredite
Das positive Ergebnis ermöglichte auch eine Reduzierung der städtischen Kassenkredite. Diese betrugen 2022 noch 893 Millionen Euro und konnten bis Ende 2023 auf 839 Millionen Euro gesenkt werden. Der Höchststand lag 2016 bei fast 1,5 Milliarden Euro. Trotz der Reduktion sind die Kassenkredite insgesamt immer noch zu hoch.
Unveränderte finanzielle Risiken
Die finanziellen Risiken der Stadt Wuppertal bleiben unverändert hoch. Es besteht weiterhin die Gefahr des Verbrauchs der Ausgleichsrücklage und des vollständigen Verzehrs des Eigenkapitals, was zu haushaltsrechtlichen Restriktionen führen würde. Die finanzielle Situation der Städte in Nordrhein-Westfalen bleibt angespannt, und es bedarf einer nachhaltigen Verbesserung der kommunalen Finanzen sowie der angekündigten Altschuldenlösung und einer stärkeren Beteiligung des Bundes.