Da freut sich nicht nur der Kämmerer: Wuppertals Finanzen entwickeln sich „über Plan“. Der aktuelle Finanz-Controlling-Bericht weist per 30. Juni eine sehr deutliche Verbesserung der Haushaltsentwicklung aus. Ein Ende des rigorosen Sparkurses bedeutet dies aber nicht.
Der tatsächliche Überschuss überschreitet den geplanten deutlich um 21,4 Millionen Euro. Im Vergleich zum Vormonat ist eine Verbesserung von rund 13 Millionen Euro festzustellen. Begründet ist diese vor allem durch erhebliche Verbesserungen bei der Gewerbesteuer. Allerdings ist die aktuell sehr positive Gewerbesteuerprognose vor dem Hintergrund der zurückhaltenden Steuerschätzung des Landes durchaus mit Risiken behaftet. Nicht zuletzt besteht aufgrund des sehr positiven Gewerbesteuerverlaufes das Risiko eines Rückganges der Schlüsselzuweisungen des Landes in 2020.
Zu berücksichtigen ist auch, dass der Haushaltsausgleich stark von wirtschaftlichen Entwicklungen abhängt. Bei einer Abschwächung des Wirtschaftswachstums ist zeitnah auch mit einer Eintrübung des aktuell sehr positiven Prognoseverlaufs zu rechnen. Der erwartete Überschuss ist nach den Vorgaben des Landes zur Tilgung von Kassenkrediten und zum Aufbau von Eigenkapital zu verwenden. Daher ist es weiterhin notwendig, die Konsolidierungsmaßnahmen konsequent fortzuführen und zusätzliche Risiken unbedingt zu vermeiden.