SPD fordert klare Strukturen für stärkere Jugendbeteiligung

Die SPD-Ratsfraktion Wuppertal setzt sich für eine verbindliche und systematische Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an kommunalpolitischen Entscheidungen ein. Anlass ist die geänderte Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen, die Städte verpflichtet, geeignete Verfahren zur Mitwirkung junger Menschen zu schaffen und dauerhaft zu verankern.
Nach Ansicht der Sozialdemokraten reicht es nicht aus, junge Einwohner punktuell anzuhören. Vielmehr sollen sie frühzeitig echte Einflussmöglichkeiten erhalten und demokratische Prozesse praktisch erleben. Auf diese Zielsetzung verweist auch Johannes van Bebber, Vorsitzender des Jugendhilfeausschuss Wuppertal, der die politische Teilhabe als wichtigen Bestandteil demokratischer Bildung einordnet.
Um den Stand der Umsetzung zu klären, hat die Fraktion eine Große Anfrage eingebracht. Diese soll unter anderem aufzeigen, welche rechtlichen Verpflichtungen sich aus der neuen Gesetzeslage ergeben, welche Beteiligungsformate bereits bestehen, wo Defizite gesehen werden und wie die Zusammenarbeit innerhalb der Verwaltung organisiert ist. Der jugendpolitische Sprecher Yannik Düringer verfolgt das Ziel, vorhandene Strukturen weiterzuentwickeln und sie rechtssicher sowie transparent auszubauen.
Künftig sollen junge Menschen insbesondere bei Themen eingebunden werden, die ihr unmittelbares Lebensumfeld betreffen, etwa bei Fragen der Stadtentwicklung, bei Freizeit- und Bildungsangeboten oder bei der Gestaltung öffentlicher Räume in Wuppertal.