Schwarz-Grün war gestern, jetzt herrscht in Wuppertal, was Bündnis 980/Die Grünen als „GroKo+“ bezeichnet – und bedauert. Vor fast genau vier Jahren, am 18. Oktober 2018, hatte die CDU ins Rathaus eingeladen und den staunenden Pressevertretern erklärt, dass die damals seit fast 14 Jahren laufende Wuppertaler „Große Kooperation“ (GroKo) zwischen CDU und der SPD beendet sei. Jetzt ist sie, dieses Mal mit Unterstützung der FDP, wieder da.
Denise Frings, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, staunt heute ebenso wie die Presseleute damals: „Vier Jahre später hat sich das Führungspersonal innerhalb von SPD, CDU und FDP nicht wesentlich verändert. Es lässt sich erahnen, dass eine Innovationswelle ausbleiben wird. Eine für Wuppertal zwingend notwendige progressive und nachhaltige Entwicklung wird es mit der Neuauflage der GroKo+ nicht geben können. Im Gegenteil, es herrscht der Eindruck, dass die GroKo ihren Fokus erst einmal auf die politische Besetzung der Dezernate gelegt hat.“
„Wir fordern ein qualifiziertes Auswahlverfahren für die Besetzung von Dezernaten, kein rein parteipolitisches Verfahren“
Paul Yves Ramette, Co-Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen
Ihr Co-Fraktionschef Paul Yves Ramette kündigt an, weiterhin die Linie von Oberbürgermeister Uwe Schneidewind zu unterstützen, den Verwaltungsvorstand (alsod die Dezernenten) nach Qualifikation und diverser aufzustellen sowie auf Schnellschüsse zu verzichten. „Wir fordern daher ein qualifiziertes Auswahlverfahren für die Wiederbesetzung von Dezernaten, kein rein parteipolitisches Verfahren“, sagt Ramette. „Es wäre für unsere Stadt fatal, wenn in der aktuellen Klima-, Finanz- und Energiekrise die Arbeitshaltung der GroKo zurückkehrt. Auch die FDP hat die Politik der GroKo jahrelang kritisiert, steigt jetzt jedoch in das Bündnis ein, offenbar wohl in der Hoffnung, bei der Dezernatsverteilung nicht leer auszugehen.“