Bei der Ratssitzung am heutigen Montag (23. September) steht auch das umstrittene Thema Outlet-Center auf der Tagesordnung. Seit Tagen geht es darum, ob der Wuppertaler Stadtrat grünes Licht für die Rücknahme der Klage gegen das in Remscheid-Lennep geplante Shopping-Center gibt.
Während dies Bergische Industrie- und Handelskammer sowie die Wirtschaftsjunioren fordern, sind die Stadtoberen dagegen. Wie Remscheids OB Burkhard Mast-Weisz jetzt bekannt gemacht hat, ist es seit Donnerstag (19. September) nicht gelungen, sich auf einen Termin zu einigen, um alle Beteiligten an einen Tisch zu bringen „Oberbürgermeister Mucke hat mir mitgeteilt, dass er kurzfristig alle aus seiner Sicht erforderlichen Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner entweder nicht erreichen konnte oder sie verhindert waren“, so Mast-Weisz.
Er hat sich deshalb mit einer am Sonntag (22. September) versandten E-Mail an die Ratsfraktionen sowie OB Andreas Mucke und Kämmerer Johannes Slawig gewandt. In seinem Schreiben appelliert Mast-Weisz an die Ratsmitglieder, sich für das Ende des Verfahrens einzusetzen. Wörtlich heißt es in der E-Mail: „Wir sind davon überzeugt, dass es gut wäre, die Lösung des Konflikts, der das Bergische Miteinander seit vier Jahren belastet und sich aktuell sehr zuspitzt, nicht durch Gutachten und Gerichtsverfahren entscheiden zu lassen, sondern von den Verantwortlichen aus Rat und Verwaltung.“
- Der Wuppertaler Stadtrat tagt ab 14 Uhr. Die Sitzung wird wie üblich live im Rats-TV übertragen.
Der Wortlaut des Briefes von Burkkhard Mast-Weisz:
Sehr geehrte Damen und Herren,
für die Sitzung am Montag haben Sie einen Antrag gestellt, der auf eine möglichst rasche Beendigung des Rechtsstreits zum DOC in Lennep drängt. Diesen Antrag begrüßen wir ausdrücklich.
Herr Balzer von McArthur hatte am vergangenen Donnerstag die Wuppertaler Stadtspitze angeschrieben und ein Gespräch vorgeschlagen, um noch einmal die Sichtweise des Hauses vor Ihrer Sitzung vorzustellen. Leider ist es nicht – wie vorgeschlagen – möglich gewesen, auch unter Heranziehung des Sonntagabend und des Montag, alle zu einem solchen Termin zusammen zu bekommen. Oberbürgermeister Mucke hat mir mitgeteilt, dass er kurzfristig alle aus seiner Sicht erforderlichen Gesprächspartner/-innen entweder nicht erreichen konnte oder sie verhindert waren.
Daher möchten wir diesen Weg vor der Ratssitzung nutzen, um Ihnen die Sicht von Mc Arthur und der Stadt Remscheid zu verdeutlichen.
In zwei Verhandlungsrunden hat Mc Arthur ohne Anerkennung einer Rechtspflicht angeboten, die maximalen Flächensortimente
für die Bekleidung um 700qm von ursprünglich 14.000qm auf 13.300qm,
für Schuhe und Lederwaren um 450qm von ursprünglich 3.750qm auf 3.300qm,
für Sportartikel um 250qm von ursprünglich 2.000qm auf 1.750qm, und
für Glas, Porzellan, Keramik um 1.000qm von ursprünglich 2.500qm auf 1.500qm
zu reduzieren.
Darüber hinaus haben Mc Arthur und Stadt angeboten,
in Wuppertal aktiv für die Besetzung der ca. 800 entstehenden sozailversicherungspflichtigen Arbeitsplätze aktiv zu werben und mit der Bundesagentur und dem Jobcenter zusammen zu arbeiten,
im geplanten Tourismusbüro für Wuppertal zu werben und die Stadt einzuladen, sich dort auch personell aktiv zu präsentieren,
das Namensdesign des DOC dahingehend zu aktualisieren, dass es künftig „DOC Bergisch Land Remscheid“ heißen wird.
Damit kommen wir den Intentionen der Stadt Wuppertal und der Äußerungen der IG 1 sehr entgegen. Letztere beziehen sich auf das von Ihnen beauftragte GMA-Gutachten, dessen Ergebnisse wir ausdrücklich nicht teilen. Wir sind davon überzeugt, dass es gut wäre, die Lösung des Konflikts, der das Bergische Miteinander seit vier Jahren belastet und sich aktuell sehr zuspitzt, nicht durch Gutachten und Gerichtsverfahren entscheiden zu lassen, sondern von den Verantwortlichen aus Rat und Verwaltung.
Mit freundlichen Grüßen
Burkhard Mast-Weisz