FDP verlangt von CDU konkrete Finanzierung für Pina-Bausch-Zentrum

Wuppertal. Die geplante Errichtung eines neuen Pina-Bausch-Zentrums sorgt weiterhin für politischen Diskussionsstoff. Die FDP/WFW-Fraktion fordert von der CDU ein nachvollziehbares Finanzierungskonzept und sieht angesichts der angespannten Haushaltslage der Stadt erhebliche offene Fragen. Insbesondere müsse geklärt werden, wie sich die Investition mit den notwendigen Sparmaßnahmen vereinbaren lasse.

Nach Einschätzung der FDP/WFW steht Wuppertal finanziell vor großen Herausforderungen. Die bisherigen Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung reichten offenbar nicht aus, um die Vorgaben des Haushaltssicherungskonzepts (HSK) zu erfüllen. Eine Überarbeitung sei daher unumgänglich. Dabei könnten weitere deutliche Einschnitte bei den Personalausgaben erforderlich werden, um die Genehmigungsfähigkeit des städtischen Haushalts sicherzustellen.

Die Fraktion weist darauf hin, dass die finanziellen Belastungen durch einen Neubau des Pina-Bausch-Zentrums in den bisherigen Konsolidierungsüberlegungen noch nicht berücksichtigt seien. Sollte die CDU an dem Vorhaben festhalten, müsse sie deshalb darlegen, aus welchen Mitteln das Projekt finanziert werden soll. Weitere Stellenkürzungen in der Verwaltung würden nach Ansicht der FDP/WFW die Leistungsfähigkeit der Stadt zunehmend beeinträchtigen. Zwar unterstütze die Fraktion die geplanten Einsparungen beim Personal, sehe jedoch eine Grenze, ab der zusätzliche Kürzungen nicht mehr verantwortbar seien.

FDP warnt vor höheren Grundsteuern

Neben weiteren Einsparungen im Verwaltungsapparat könnte nach Einschätzung der Liberalen auch eine deutliche Anhebung der Grundsteuer notwendig werden. Eine Erhöhung um mindestens 100 Hebesatzpunkte sei angesichts der finanziellen Rahmenbedingungen nicht auszuschließen. Die CDU müsse daher offenlegen, ob sie eine solche zusätzliche Belastung der Wuppertaler Haushalte zugunsten des Bauprojekts in Kauf nehmen wolle.

Auch mögliche Fördermittel von Bund und Land seien aus Sicht der FDP/WFW keine ausreichende Grundlage für eine belastbare Finanzierungsplanung. Entscheidend sei vielmehr, dass neben den Zuschüssen auch der kommunale Eigenanteil gesichert werde. Darüber hinaus müssten die langfristigen Betriebs- und Folgekosten verbindlich kalkuliert und dauerhaft finanzierbar sein.

Die Fraktion kritisiert, dass die Öffentlichkeit bereits seit Jahren mit wechselnden Planungen, unterschiedlichen Kostenschätzungen und wiederholt angepassten Finanzierungsaussichten konfrontiert sei. Angesichts dieser Vorgeschichte müsse vor einer politischen Entscheidung über den Neubau vollständige Klarheit über die tatsächliche finanzielle Belastung für die Stadt geschaffen werden. Eine Zustimmung zum Projekt dürfe nicht den Eindruck einer gesicherten Finanzierung vermitteln, solange wesentliche Kostenfragen ungeklärt seien.