Glasfaserausbau in Wuppertal gerät ins Stocken

Wuppertal. Beim geförderten Ausbau des Glasfasernetzes in Wuppertal bestehen weiterhin erhebliche Verzögerungen. Besonders in den bislang schlecht versorgten Stadtteilen kommen die Arbeiten nur langsam voran. Die Stadt prüft inzwischen, ob sie gegenüber dem beauftragten Netzbetreiber Greenfiber eine Vertragsstrafe geltend machen kann. Gleichzeitig bestehen Unsicherheiten über die weitere wirtschaftliche Entwicklung des Unternehmens.

In Cronenberg erst zehn Prozent der Trasse fertig

Die SPD-Fraktion hatte bei der Stadtverwaltung nach dem aktuellen Stand des geförderten Ausbaus gefragt. Die Zahlen fallen insbesondere für Cronenberg und Vohwinkel deutlich hinter den ursprünglichen Erwartungen zurück. In Cronenberg sind demnach erst rund zehn Prozent der vorgesehenen Trasse fertiggestellt, in Vohwinkel etwa 27 Prozent.

Aus dem zuständigen Ausschuss kam deshalb die Forderung nach einer regelmäßigeren Berichterstattung durch die Verwaltung. Auch Vertreter der CDU kritisierten die Kommunikation von Greenfiber mit Bürgern und Unternehmen, die auf einen Anschluss warten.

Im Raum steht zudem die Prüfung möglicher Vertragsstrafen. Hintergrund sind die erheblichen Verzögerungen beim Ausbau. Spekulationen über eine mögliche wirtschaftliche Schieflage des Unternehmens wurden von Greenfiber allerdings zurückgewiesen.

Rund 4300 Adressen sollen angeschlossen werden

Wuppertal hatte 2021 einen Förderbescheid über knapp 30 Millionen Euro von Bund und Land erhalten. Mit den Mitteln soll der Glasfaserausbau in Gebieten ermöglicht werden, in denen sich eine Erschließung für Netzbetreiber wirtschaftlich nicht lohnt. Greenfiber übernahm den Ausbau. Insgesamt könnten auf diesem Weg fast 4300 Adressen an das Glasfasernetz angeschlossen werden.

Nach dem aktuellen Bericht für den zuständigen Ausschuss liegen bei knapp 2400 Grundstücken bereits Glasfaserkabel in der Straße. Bei fast 1600 Grundstücken wurde zudem ein Leitungsweg bis zum jeweiligen Gebäude hergestellt. Tatsächlich angeschlossen sind bislang 762 Gebäude. In 87 Gebäuden ist der Anschluss bereits aktiviert, sodass die Bewohner das schnelle Internet nutzen können.

Stadt sieht begrenzte Einflussmöglichkeiten

Die derzeitige Situation hängt auch mit dem gewählten Finanzierungs- und Betreibermodell zusammen. Rat und Wirtschaftsförderung hatten sich 2017 für ein sogenanntes Wirtschaftlichkeitslückenmodell entschieden. Anders als beim Betreibermodell bleibt das neu errichtete Netz dabei im Eigentum des durch eine Ausschreibung bestimmten Netzbetreibers. Dieser ist zugleich für den Ausbau verantwortlich. Die öffentliche Förderung gleicht die kalkulierte Wirtschaftlichkeitslücke aus.

Nach Einschätzung der Stadtverwaltung erweist sich dieses Modell inzwischen als problematisch. Sollte der Netzbetreiber zahlungsunfähig werden und Teile des Netzes in die Insolvenzmasse fallen, könnten sich daraus erhebliche Schwierigkeiten für die Stadt ergeben.

Die Stadt ist nach eigenen Angaben nicht selbst Auftraggeber des Netzausbaus. Greenfiber errichtet das Netz eigenständig und erhält dafür die vorgesehenen Fördermittel. Einen anderen Auftragnehmer könne die Stadt deshalb nicht einfach einsetzen. Sollte der Bund oder das Land Fördermittel wegen nicht eingehaltener Vorgaben zurückfordern, müsste Wuppertal diese Beträge wiederum gegenüber Greenfiber geltend machen.

Mit dem heutigen Kenntnisstand würde die Verwaltung dieses Modell nach eigenen Angaben nicht noch einmal wählen.

Greenfiber verweist auf laufende Bauarbeiten

Greenfiber weist Vermutungen über eine Insolvenz oder eine wirtschaftliche Schieflage zurück und betont, dass der geförderte Ausbau in Wuppertal fortgesetzt werde. Nach Angaben des Unternehmens laufen derzeit Arbeiten unter anderem am Ehrenberg, in Eschensiepen und Laaken.

Weitere Tiefbau- und Spülbohrarbeiten betreffen die Anbindung von Clausenhof an der Sanderstraße sowie Bauabschnitte an der Heusnerstraße und der Schönebecker Straße. Im Bereich der Hatzfelder Straße arbeitet das Unternehmen nach eigenen Angaben an der Erschließung von Hangweg, Buchenring, Berglehne und Pannesbusch.

Gemeinsam mit dem Unternehmen OXG werden außerdem Trassen im Bereich Dönberg am Neuenbaumer Weg, an der Straße Am Adamshäuschen und In der Sonne gebaut. Weitere Arbeiten finden im Bereich Heidt statt. Zusätzliche Strecken sollen nach Angaben von Greenfiber vorbereitet und nach der Freigabe durch die Stadt in Angriff genommen werden.

Gespräche mit Fördergebern laufen

Parallel zu den Bauarbeiten stehen Greenfiber und die Fördergeber im Austausch über die weitere Umsetzung des Projekts. Die Stadtverwaltung ist nach eigenen Angaben in diese Gespräche eingebunden. Ziel sei es, die Fortführung des Ausbaus sicherzustellen und mögliche finanzielle Belastungen für die Stadt zu vermeiden.

Die Verwaltung prüft derzeit konkret, ob eine Vertragsstrafe gegen Greenfiber durchgesetzt werden kann. Eine solche Zahlung könnte zwar einen finanziellen Ausgleich schaffen, würde die Ursachen der Verzögerungen jedoch nicht beseitigen. Auch eine Beschleunigung des Ausbaus sei dadurch nicht automatisch zu erwarten. Weitere unmittelbare Instrumente, um den Ausbau zu beschleunigen, stehen der Stadt nach eigenen Angaben derzeit nicht zur Verfügung.

Die Verwaltung soll den zuständigen Ausschuss künftig regelmäßig und engmaschig über die Entwicklung des Projekts informieren.