Oberbürgermeisterin Scherff zeigt Hassnachrichten an und fordert mehr Schutz für Amtsträger

Wuppertals Oberbürgermeisterin Miriam Scherff sieht sich nach eigenen Angaben seit mehreren Monaten einer wachsenden Zahl beleidigender und bedrohlicher Nachrichten in sozialen Netzwerken ausgesetzt. Um auf das Ausmaß der Anfeindungen aufmerksam zu machen, veröffentlichte sie am Wochenende eine Auswahl der gegen sie gerichteten Kommentare auf Instagram.

Neben persönlichen Beleidigungen richteten sich die Angriffe auch gegen ihr äußeres Erscheinungsbild und ihre Familie. Besonders schwer wiegen Drohungen und herabwürdigende Äußerungen gegenüber ihrer Tochter. Scherff machte deutlich, dass sie zwischen legitimer politischer Kritik und strafbaren Beleidigungen oder Bedrohungen unterscheidet und alle entsprechenden Fälle zur Anzeige bringt.

Nach ihren Angaben erhielt sie die ersten derartigen Nachrichten Ende April. Seitdem habe die Zahl der Vorfälle deutlich zugenommen. Im Zuge ihrer Veröffentlichung sei zudem bekannt geworden, dass diffamierende Schreiben über ihre Person auch an Wuppertaler Unternehmen verschickt worden seien.

Als Reaktion ließ die Oberbürgermeisterin beim Einwohnermeldeamt eine Meldesperre einrichten, damit ihre Wohnanschrift nicht an Privatpersonen oder Unternehmen weitergegeben wird. Darüber hinaus möchte sie sich mit anderen Betroffenen austauschen und die öffentliche Diskussion über Hass und Einschüchterung gegenüber Menschen mit politischen oder ehrenamtlichen Aufgaben voranbringen.

Nach ihrer Einschätzung können solche Angriffe dazu führen, dass sich engagierte Menschen gegen die Übernahme öffentlicher Ämter entscheiden. Besonders Frauen seien häufig Ziel geschlechtsspezifischer Anfeindungen. Ihre öffentliche Aufmerksamkeit wolle sie deshalb nutzen, um auf dieses Problem aufmerksam zu machen.

Unterstützung erhält Scherff nach eigenen Angaben zugleich von zahlreichen Bürgern, die ihr über soziale Netzwerke Solidarität bekunden. Fälle von Hass und Bedrohungen gegen Mandatsträger beschäftigen seit Jahren Politik und Strafverfolgungsbehörden. Experten weisen darauf hin, dass insbesondere Frauen im öffentlichen Leben überdurchschnittlich häufig Ziel digitaler Gewalt werden und Einschüchterungsversuche häufig darauf abzielen, sie aus der öffentlichen Debatte zu verdrängen.