Einige Wuppertaler Eltern sind sauer auf die Stadt. Die hat ihnen Mahnungen zugesandt, weil sie die Kita-Gebühren nicht bezahlt haben. Sie hatten die Bitte der Stadt erfüllt, ihre Kinder nicht in die Notbetreuung zu schicken und sie statt dessen zu Hause behalten, Keine Leistung, keine Zahlung – so die Überlegung der jetzt Gemahnten.
Die Stadt sieht das anders. Dass sie die Leistung nicht in Anspruch nähmen, heiße nicht, dass sie eigenmächtig ihre Zahlungen einstellen dürften. Vielmehr könnten sie damit rechnen, dass sie gezahlte Gebühren erstattet bekämen, wenn das Land diese übernehme.
Wenig Verständnis für Kühns Äußerung
Es zeugt aber von wenig Taktgefühl, jetzt Mahnungen inklusive Mahngebühren zu versenden und so die Eltern möglicherweise dazu zu bringen, die Notfallbetreuung eben doch in Anspruch zu nehmen, auch wenn die Stadtspitze dies möglichst vermeiden will.
Auf wenig Verständnis trifft da auch die Aussage von Sozialdezernent Stefan Kühn in der WDR-Lokalzeit. „Verträge sind zu erfüllen“, erklärte er da kühl. Allerdings sollte man hinzufügen, dass Verträge auch von der Stadt zu erfüllen sind. Rechtlich mag sie dies mit dem Angebot der Notbetreuung tun, moralisch scheint es aber verwerflich auf der einen Seite dafür zu werben, ein Angebot nicht zu nutzen, andererseits aber die Gebühren dafür auch zwangsweise einzutreiben. Fingerspitzengefühl ist etwas anderes …