Streit um private Nutzung von Dienstwagen der Wuppertaler Dezernenten

-wuppertaler /CCA



Wuppertal. Die private Nutzung dienstlicher Fahrzeuge durch die Führungsspitze der Wuppertaler Stadtverwaltung steht auf dem Prüfstand. Nachdem die Dezernenten ihre Dienstwagen bislang auch für private Fahrten verwenden konnten, soll diese Praxis nun mit zusätzlichen Kosten verbunden werden. Als Konsequenz haben alle sechs Dezernenten ihre bisherigen Fahrzeuge zurückgegeben.

Statt persönlich zugeordneter Dienstwagen greifen sie inzwischen auf den allgemeinen Fuhrpark der Stadt zurück. Auslöser der politischen Auseinandersetzung waren kritische Nachfragen der CDU-Ratsfraktion zu den bisherigen Regelungen und deren finanziellen Auswirkungen.

Oberbürgermeisterin Miriam Scherff hat inzwischen das Rechnungsprüfungsamt mit einer umfassenden Untersuchung des Sachverhalts beauftragt. Hintergrund sind auch Hinweise der Bezirksregierung, die zwar die Zuständigkeit für die Klärung bei der Stadtverwaltung sieht, zugleich aber weitere offene Fragen benannt hat.

Im Mittelpunkt steht insbesondere, ob die sechs Dezernenten für die jahrelange private Nutzung ihrer Dienstwagen rückwirkend zur Kasse gebeten werden müssen. Eine abschließende Klärung dieser Frage steht noch aus.

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