Wuppertal verschärft Reinigungspflicht: Anwohnern drohen Bußgelder

Stadt will Gehwegreinigung konsequenter kontrollieren – Informationskarten für Haushalte geplant – Höhe der Strafen noch offen

Wuppertal. Die Stadt Wuppertal will künftig stärker gegen verschmutzte Gehwege vorgehen. Grundstückseigentümer, die ihrer Reinigungspflicht nicht nachkommen, müssen im kommenden Jahr mit Bußgeldern rechnen. Um die Bevölkerung auf die verschärfte Durchsetzung der bestehenden Vorschriften vorzubereiten, plant die Verwaltung, noch in diesem Jahr Informationskarten an sämtliche Haushalte zu verteilen.

Die Maßnahme ist Bestandteil einer umfassenden Sauberkeitsoffensive unter der Leitung von Oberbürgermeisterin Miriam Scherff. Ziel ist es, die öffentlichen Straßen und Gehwege in einem besseren Zustand zu halten und die Verantwortung der Anwohner für die Reinigung vor ihren Grundstücken stärker einzufordern.

Bestehende Vorschriften sollen konsequenter durchgesetzt werden

Die Reinigungspflicht ist bereits in der Wuppertaler Straßensatzung geregelt. Demnach müssen Anlieger grundsätzlich selbst dafür sorgen, dass die Gehwege vor ihren Grundstücken sauber gehalten werden. Bislang setzte die Stadt bei der Umsetzung dieser Vorgabe vor allem auf die Eigenverantwortung der Bürger. Verstöße wurden offenbar nur in begrenztem Umfang verfolgt.

Mit der geplanten Einführung von Bußgeldern soll sich das ändern. Die Verwaltung will die geltenden Bestimmungen künftig konsequenter durchsetzen und damit die Sauberkeit im gesamten Stadtgebiet verbessern.

Bei einer Zwischenbilanz nach ihrem ersten Amtsjahr hatte Scherff die Bedeutung eines gepflegten Stadtbildes hervorgehoben. Sauberkeit gehöre zu den Anliegen, die von den Menschen in sämtlichen Stadtteilen regelmäßig angesprochen würden. Die stärkere Kontrolle der Reinigungspflichten soll diesem Anspruch Rechnung tragen.

Höhe der Bußgelder steht noch nicht fest

Welche finanziellen Folgen eine unterlassene Gehwegreinigung für die Grundstückseigentümer haben wird, ist derzeit noch offen. Die Stadt muss die Höhe der vorgesehenen Bußgelder zunächst festlegen. Erst danach können die Sanktionen im kommenden Jahr greifen.

Die geplanten Hinweiskarten sollen die Haushalte rechtzeitig über die bestehenden Verpflichtungen und die künftig mögliche Ahndung informieren. Damit will die Verwaltung sicherstellen, dass die Anwohner über die geltenden Regeln Bescheid wissen, bevor die verschärfte Umsetzung beginnt.

Stadt erweitert eigene Reinigungsleistungen

Parallel zu den Maßnahmen gegenüber den Anwohnern baut Wuppertal auch die kommunalen Reinigungsarbeiten aus. Der Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW) übernimmt zunächst probeweise die Reinigung von 24 zusätzlichen Flächen, die bislang dem Gebäudemanagement zugeordnet sind.

Dazu gehören unter anderem Schulhöfe und Parkplätze. Darüber hinaus sollen ausgewählte Grünanlagen künftig intensiver gereinigt werden.

Die Stadt verfolgt damit einen umfassenderen Ansatz, um die Sauberkeit im öffentlichen Raum zu verbessern. Neben der stärkeren Verpflichtung der Grundstücksanlieger sollen auch zusätzliche kommunale Reinigungsleistungen dazu beitragen, das Stadtbild aufzuwerten.