SPD-Kandidatin Miriam Scherff empfängt Arbeitsministerin Bärbel Bas
Am Samstag trafen sich im CVJM Oberbarmen die Wuppertaler SPD-Vorsitzende und Oberbürgermeisterkandidatin Miriam Scherff sowie Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas zu einem Austausch mit Vertretern sozialer Träger. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Frage, wie Teilhabe am Arbeitsmarkt unter den aktuellen Rahmenbedingungen besser ermöglicht werden kann.
Herausforderungen in Wuppertal
Wuppertal gehört zu den Städten mit einer überdurchschnittlichen Aufnahmequote von Flüchtlingen. Nach Einschätzung Scherffs führt dies zu besonderen Belastungen für die kommunalen Strukturen und die sozialen Einrichtungen, die zugleich mit sinkenden finanziellen Mitteln konfrontiert sind. Die Teilnehmer betonten daher, dass die Stadt zusätzliche Unterstützung benötige.
Forderungen der Träger
Anwesend waren unter anderem Vertreter des Arbeiter-Samariter-Bundes, von Proviel, der GESA sowie des CVJM Oberbarmen. Sie machten deutlich, dass insbesondere im Bereich Anerkennung von Berufsabschlüssen Handlungsbedarf besteht. Die Verfahren seien zu langwierig und erschwerten eine schnelle Integration in den Arbeitsmarkt.
Auch die Situation in der Senioren- und Pflegearbeit wurde als zunehmend kritisch beschrieben. Wegfallende Projekte wie der Stadtteilservice hätten nicht nur ältere Menschen, sondern auch Teilnehmer arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen hart getroffen. Insgesamt sei eine Stärkung sozialer Institutionen notwendig, um die vorhandenen Lücken zu schließen.
Pläne für neue Strukturen
Bundesarbeitsministerin Bas stellte in diesem Zusammenhang die geplante „Work and Stay Agentur“ vor. Die digitale Plattform soll qualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland zentral unterstützen – von der Visaerteilung über Sprachkurse bis hin zur Wohnungssuche und zum Arbeitsvertrag. Damit sollen Prozesse gebündelt, bürokratische Hürden reduziert und die Ausländerbehörden sowie andere beteiligte Stellen spürbar entlastet werden. Ziel sei eine höhere Planungssicherheit für Unternehmen und eine effizientere Erwerbsmigration.
Integration und Qualifizierung
Schwerpunkt der Diskussion war zudem die bessere Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt. Scherff verwies auf die Bedeutung zusätzlicher Qualifizierungsmöglichkeiten, insbesondere in Werkstätten. Neben der beruflichen Ausbildung wurde auch der Spracherwerb als entscheidender Faktor hervorgehoben.
Als gelungenes Beispiel wurde das Projekt „Bergauf – Gesundheitsmanagement für Frauen“ genannt, das alleinstehenden Frauen im Leistungsbezug des Jobcenters Wege zurück ins Berufsleben eröffnet. Solche Programme seien jedoch in den vergangenen Jahren vielfach gekürzt worden.
Sozialstaat in der Debatte
Bas machte deutlich, dass der Sozialstaat nicht als Ursache wirtschaftlicher Schwierigkeiten betrachtet werden dürfe, sondern als gesellschaftliche Errungenschaft. Dennoch sei es notwendig, stärker auf Mitwirkungspflichten hinzuarbeiten, um Menschen langfristig aus der Grundsicherung zu führen.
Auch Bundestagsabgeordneter Helge Lindh wies auf eine zunehmende Spaltung in der öffentlichen Wahrnehmung hin. Nach seiner Einschätzung habe die Häufung von Krisen eine Debatte verstärkt, die soziale Leistungen häufig in Frage stelle. Scherff ergänzte, dass die Unterfinanzierung der Kommunen und unterschiedliche Erwartungen an die Verwendung öffentlicher Mittel das Vertrauen vieler Bürger zusätzlich belaste.
Gesprächsrunde im CVJM Oberbarmen
Miriam Scherff/CCA