Wuppertal. Die Stadt Wuppertal wird bei ihren finanziellen Altlasten deutlich entlastet. Das Land Nordrhein-Westfalen übernimmt rund 335 Millionen Euro der kommunalen Altschulden. Damit reduziert sich die langfristige finanzielle Belastung der Stadt erheblich.
Land übernimmt Milliardenlast der Kommunen
Die Unterstützung ist Teil eines landesweiten Programms zur Entlastung überschuldeter Städte und Gemeinden. Insgesamt übernimmt Nordrhein-Westfalen für 167 Kommunen Verbindlichkeiten in Höhe von fast neun Milliarden Euro.
Das Programm wird nach Angaben des Finanzministeriums früher abgeschlossen als ursprünglich vorgesehen. Die Umsetzung erfolgt rund vier Monate vor dem geplanten Termin.
Mehr finanzieller Spielraum für Investitionen
Mit der Übernahme der Schulden sinken für die betroffenen Kommunen insbesondere die Belastungen durch Zinsen und Tilgung. Dadurch sollen zusätzliche finanzielle Spielräume entstehen, die unter anderem für dringend notwendige Investitionen genutzt werden können.
Vorgesehen sind Ausgaben etwa für Schulen, Kindertagesstätten und Sportanlagen. Auch Wuppertal erhält damit größere Möglichkeiten, Mittel für kommunale Infrastruktur einzusetzen.