Stadtrat: Fördermittelfrust beim Fahrrad

Am heutigen Dienstagabend hat der Wuppertaler Stadtrat einstimmig beschlossen, das chronisch unterbesetzte Verkehrsressort 104 einer externen Organisationsprüfung zu unterziehen. Grund hierfür: Fördermittel im Bereich Radverkehr konnten in den letzten Jahren zum Teil nicht beantragt werden, weil es schlicht an Kapazitäten mangelte.

Daher soll nun vor allem auch geprüft werden, ob mehr Personal für die Planung und Durchführung von Projekten benötigt wird. Ein Schreiben der Verwaltung im Verkehrsausschuss hatte in Bezug auf den Bereich Radverkehr festgestellt: „Fördermittel konnten in den vergangenen Jahren nicht umfangreich beantragt werden, da hierfür die Personalkapazität fehlte.“

Wie die Verwaltung zudem mitteilte besteht das Team Nahmobilität (104.54) aus insgesamt nur vier Mitarbeitern, jedoch seien von den vier Stellen aktuell aber nur drei Stellen besetzt. Eine Teilzeit-Mitarbeiterin sei ausschließlich mit dem Thema Barrierefreiheit beschäftigt, was die Entwicklung des Radverkehrs in Wuppertal zusätzliche verlangsame.

Die Antragsteller von CDU, Grünen und FDP forderten daher eine Verbesserung der Strukturen. Allerdings stellte Verkehrsdezernent Frank Meyer deutlich klar, dass es im Verkehrsressort an Bauingenieurinnen und Bauingenieuren fehle, der Arbeitsmarkt in diesem Bereich jedoch geradezu leergefegt sei.

Mit einem aktuellen Beispiel beschrieb Verkehrsdezernent Meyer die Lage. So sei vor zwei Tagen ein Förderprogramm zum barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen mit einer unglaublichen Förderquote von 100 Prozent bei der Verwaltung eingegangen: „Eigentlich müssten wir alles stehen und liegen lassen und nur noch Bushaltestellen ausbauen.“
Das gehe aber nicht, denn trotz guter Förderprogramme komme die Verwaltung einfach mit der Abarbeitung nicht hinterher. Vorrangiges Ziel müsse es daher sein, neues Personal zu rekrutieren. Problematisch sei allerdings, dass man nicht nur irgendwelche Bauingenieure, sondern Fachkräfte aus einer bestimmten Fachrichtung brauche. Und die fallen ja bekanntlich nicht so einfach vom Himmel – oder auf den Radweg.